Landeshauptstadt: Mangelnder Brandschutz

Zwei Potsdamer Kitas droht Entziehung der Betriebserlaubnis Die Kitas „Clara Zetkin“ in der Hebbelstraße und „Regenbogenland“ im Hubertusdamm stehen kurz davor, ihre Betriebserlaubnis zu verlieren. Das teilte Steffen Zerau vom Gebäude- und Liegenschaftsmanagement im Jugendhilfeausschuss am Donnerstag mit. „Um die nötigen Sicherheit- und Brandschutzvorschriften der Feuerwehr in den beiden Kitas umzusetzen, benötigen wie kurzfristig 730000 Euro“, erläuterte Zerau. Im vorgelegten Vermögenshaushalt für 2004 sind allerdings für beide Kitas gar keine Mittel vorgesehen. „Das kann man so nicht akzeptieren“, sagte auch die Jugend-Beigeordnete Elona Müller. Nach einer kurzen Diskussion beschloss der Ausschuss einstimmig einen Änderungsantrag, der vorsieht, die Mittel kurzfristig zur Verfügung zu stellen. Gedeckt werden sollen die Kosten aus Mitteln zur Sanierung des Stadthauses. Der Posten könnte die Be- und Entlüftungsanlage im Plenarsaal betreffen. „Wir werden schon nicht ersticken, und es ist viel wichtiger, die Sicherheit der Kitas zu garantieren, sagte Monika Keilholz, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. Dem Vermögenshaushalt für 2004 stimmte der Ausschuss mit diesem Änderungsantrag ebenfalls einstimmig zu. Zusätzlich beauftragte der Ausschuss die Verwaltung, schnellst möglich die aktuelle Prioritätenliste vorzulegen, die aufzeigt, an welchen Kitas die Maßnahmen Vorrang haben. Die Prioritätenliste wird durch Begehungen des Gebäude- und Liegenschaftsmanagement erstellt und auch dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt. Wie Zerau ausführte, beläuft sich der aktuelle Sanierungsstau in den Potsdamer Kitas auf rund 10 Millionen Euro. „Die Gefahr, dass die Betriebserlaubnis aufgrund mangelnden Brandschutzes entzogen wird, betrifft mehrere Kitas.“ In den zwei genannten Fällen sei das bereits angedroht worden. Er betonte, dass die beanstandeten Mängel in den Kitas „Clara Zetkin“ und „Regenbogenland“ kurzfristig beseitigt werden könnten, wenn die entsprechenden Mittel freigegeben seien. Das Problem der zurückgestellten Kita-Sanierungen gebe es bereits seit 1995, erklärte Zerau. „Wir können immer nur hoffen, dass die Feuerwehr nicht zu Begehungen in die Kitas kommt, weil sonst die Kosten steigen, um die Brandschutzstandards herzustellen“, führte Zerau die Problematik vor dem Ausschuss weiter aus. mika