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Landeshauptstadt: Mehr Beteiligung der Potsdamer bei Stadtentwicklung

Mit dem Vorschlag, dass der Oberbürgermeister bis Juni 2007 ein Konzept vorlegen soll, wie die Potsdamer bei Großprojekten wie dem Landtagsneubau direkt beteiligt werden können, ist die Fraktion Die Andere gestern in der Stadtverordnetenversammlung gescheitert. Allerdings stimmten die Abgeordneten einer vorherigen Einigung zu, die unter anderem ein erweitertes Verfahren beim Bürgerhaushalt und mehr Beteiligung beim Konzept zur Stadtentwicklung vorsieht.

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Mit dem Vorschlag, dass der Oberbürgermeister bis Juni 2007 ein Konzept vorlegen soll, wie die Potsdamer bei Großprojekten wie dem Landtagsneubau direkt beteiligt werden können, ist die Fraktion Die Andere gestern in der Stadtverordnetenversammlung gescheitert. Allerdings stimmten die Abgeordneten einer vorherigen Einigung zu, die unter anderem ein erweitertes Verfahren beim Bürgerhaushalt und mehr Beteiligung beim Konzept zur Stadtentwicklung vorsieht. PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg, der für den Landtagsneubau stets die Beteiligung der Potsdamer gefordert hatte, begründete sein ’Nein’ zum Antrag der Anderen-Fraktion: „Ich bin für mehr Beteiligung, aber dagegen, die so stur zu betreiben wie diese Fraktion.“ HK

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