POTSDAMS HAUSHALT 2008: Mehr für Kinder und Kultur

Potsdam soll 2008 eine schwarze Null schreiben – das sieht der Plan des Finanzbeigeordneten Burkhard Exner (SPD) vor. Dafür muss in diesem Jahr nicht mehr gespart werden als sonst – dank rund 18 Millionen Euro, die die Stadt unter anderem durch Steuern mehr einnimmt. Das zusätzliche Geld will die Stadt für den Familienbegrüßungsdienst (130 000 Euro), das ermäßigte Schulessen (100 000 Euro), drei Schulsozialarbeiter (112 000 Euro) und die Umsetzung der „Kulturpolitischen Konzepte“ (222 000 Euro) ausgeben. Wegen des Babybooms in Potsdam müssen 1,5 Millionen Euro mehr für 753 Kita-Plätze mehr ausgegeben werden. Der kommunale Zuschuss für Hartz IV steigt um zwei Millionen Euro, für Mieten zahlt die Stadt 424 000 Euro mehr und der Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst kostet Potsdam 2,3 Millionen Euro. Die Personalkosten sind es auch, die dafür sorgen, dass es 2009 und 2010 keinen ausgeglichenen Haushalt geben wird, sagt Kämmerer Exner. Er rechnet 2009 mit einem Minus von 3,8 Millionen Euro und 2010 mit einem Minus von zwei Millionen Euro. Das könne 2011 nicht wie geplant ausgeglichen werden – das heißt, Potsdam wird erst 2012 wieder keine neuen Schulden machen. Gleichzeitig müssen Altschulden abgebaut werden – es sind derzeit rund 1100 Euro pro Potsdamer Einwohner, das heißt rund 165 Millionen Euro. Deshalb muss Potsdam jedes Jahr ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen und den Haushalt von der Kommunalaufsicht genehmigen lassen. SCH