ATLAS: Mehr Gärtner!

Der Potsdamer Finanzbeigeordnete hat dem Bund vorgeschlagen, sich zur Bekämpfung der Wirtschaftsrezession stärker auf kommunaler Ebene zu engagieren. Damit weist Burkhard Exner in die richtige Richtung. Der Bund muss dem Nachfragerückgang schnell durch eigene Sonderprogramme entgegenwirken. Er sollte sich dabei der Förderinstrumente bedienen, die bereits existieren, sowie neue starten. Es wäre unsinnig, die Bundes-Milliarden in Strohfeuern zu verpulvern, wie sie durch Steuergeschenke und Geschenkgutscheine entfacht würden. Die Wirkung wäre nur kurzzeitig. Besser sind Ausgaben zugunsten der Infrastruktur, die nachhaltig wirken. Das ist auch beim Bund verstanden worden, wenn er nun einen Förderfonds für die deutschen Welterbestätten auflegt. Doch dieser Gedanke ist ausbaufähig: Warum muss eine hochverschuldete Kommune wie Potsdam seine neue Feuerwache selbst finanzieren? Warum muss die Schlösserstiftung Herbizide einsetzen, weil sie nicht in der Lage ist, in hoher Zahl ausgebildete Gärtner zu beschäftigen? Es gebe viel zu tun, woran das Land auch dann noch seine Freude hätte, wenn es wirtschaftlich wieder aufwärts geht.