Landeshauptstadt: Mehr Mitsprache

ATLAS Von Nicola Klusemann Grundsätzlich ist es löblich, neben einem Seniorenbeirat und einem Ausländerbeirat in der Stadt auch einen Beirat für Menschen mit Behinderung zu installieren. Allerdings sollte dieser wichtige Schritt einer Interessensvertretung weiter gehen, als er bislang gegangen wurde. So wäre mehr Mitspracherecht für ein solches Gremium – das gilt natürlich auch für die Senioren und Ausländer – angebracht. Wenn nämlich ein solcher Beirat bestimmte Forderungen durchsetzen möchte, muss er sich bisher immer an eine Fraktion der Stadtverordneten wenden und über deren Antragsrecht diese zu einem Beschluss führen. Wege verkürzend hingegen wäre es, wenn die Beiräte selbst die Möglichkeiten hätten, Anträge im Entscheidungsgremium der Stadt zu stellen. Das könnte die Sache nicht nur vereinfachen, sondern wertet die Arbeit solcher Beiräte auch auf. Wenn Integration ein erklärtes Ziel der Stadt ist, sollte man diesen Gruppen soviel Mitbestimmungsrecht geben, dass sie Teil der Prozesse werden, in denen über ihre Belange entschieden wird.