Landeshauptstadt: Mehr Reinigung – mehr Geld

Unterschriftensammlung nur für die Kehrmaschine Babelsberg. Die Grundstücksbesitzer in der Straße Am Sportplatz sind nicht nur verunsichert durch die neue Berechnung der Straßenreinigungsgebühren über die Quadratwurzel aus der Grundstücksgröße, sie ärgert auch, dass ihre Straße von der Reinigungsklasse (RK) 5K (Nur Kehrmaschine) in die RK 5 (mit Maschinen- und Handreinigung) umgewidmet wurde, was die Kosten erheblich heraufschraubt. Anwohner Dr. Hans J. Rummler sammelte seit Bekanntwerden der neuen Gebühren insgesamt 23 Unterschriften gegen den Reinigungsklassenwechsel. „Trotzdem finden wir uns auch 2004 in der teureren RK 5 wieder“, sagte er am PNN-Lesertelefon verärgert. Eine Nachfrage bei Fachbereichsleiterin Ordnung und Sicherheit der Stadtverwaltung, Marina Kluge, ergab, dass es mehrfach Kritik an der Sauberkeit der Straße vor allem durch die Großvermieter wie Gewoba, aber auch durch einzelne Mieter gab. Parkende Autos erschweren die Reinigung und die Kehrmaschine kann nicht die gesamten Verunreinigungen aufnehmen, ergab ein Ortstermin. Deshalb wurde zur Kehrmaschinenreinigung die Handkehrung dazu genommen. Mehr Sauberkeit kostet aber eben auch mehr Geld. Die sei allerdings durch die Handkehrung nicht besser geworden, sagt Rummler. „Wenn sich die Mehrheit der Anwohner für eine bestimmte Reinigung entscheidet, dann tragen wir dem Rechnung“, erläuterte Kluge. So sei es auch Am Sportplatz gewesen. Deshalb habe sie Beschwerdeführer Dr. Hans J. Rummler aufgefordert, durch Unterschriften den Sparwillen der Anwohner kund zu tun. Die Unterschriftenliste liegt inzwischen vor, kam aber laut Verwaltung für die Beschlussfassung im Januar zu spät. Ein Jahr lang werden deshalb die höheren Kosten gezahlt werden müssen. Da die Straßenreinigungssatzung, auch das Reinigungsklassenverzeichnis der Straßen, jedes Jahr erneuert wird, kann es jedoch für 2005 wieder Änderung geben. „Wir werden den Mehrheitswillen der Anwohner prüfen und eine Interessenabwägung vornehmen“, sagte dazu die Ordnungsfachfrau entgegenkommend. Die Am Sportplatz Wohnenden seien übrigens nicht die einzigen, die Änderungen bei der Straßenreinigungssatzung wünschten. Wer weniger Gebühren zahlen will, könne selbst zu Besen und Schaufel greifen, müsse das dann aber auch die ganze Straße lang und zudem zuverlässig tun. Kluge: „Die Anwohner müssen sich in diesem Fall einig sein. Die Step kann Straßen nicht scheibchenweise reinigen. Entweder tut sie es ganz oder gar nicht.“ dif