Landeshauptstadt: Mehr Schulen – neue Geldsorgen

In Potsdam beginnt das große Rechnen. Laut dem neuen Schulentwicklungsplan der Stadt benötigt die Stadt in den kommenden acht Jahren mindestens 160 Millionen Euro, um in der rasant wachsenden Landeshauptstadt ausreichend Schulen anbieten zu können. Die PNN beantworten die wichtigsten Fragen.

Wo sollen neue Schulen entstehen?

Bisher gibt es sieben Standorte, an denen neue Schulen gebaut oder bestehende erweitert werden sollen. Unter anderem geht es um drei neue Grundschulen in Bornim, im Bornstedter Feld und im Bereich Stern/ Drewitz/ Kirchsteigfeld. So soll in Bornim das von der Arbeiterwohlfahrt betriebene Bürgerhaus an der Potsdamer Straße abgerissen und bis 2017 durch einen Neubau für eine zweizügige Grundschule ersetzt werden. Bei der am Mittwoch hektisch anberaumten Pressekonferenz zu den Plänen der Stadt – sie waren zuvor durchgesickert – räumte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) ein, dass unter anderem die Awo noch nicht über die Pläne informiert sei: „Wir haben noch nicht mit allen gesprochen.“

Geplant ist weiterhin, die bisherige Coubertin-Oberschule in der Gagarinstraße ab 2018 in eine fünfzügige Gesamtschule umzuwandeln. Außerdem soll an dem Standort bis 2017 noch eine weitere zweizügige Grundschule gebaut werden. Bis 2021 ist der Bau einer dreizügigen Grund- und fünfzügigen Gesamtschule an der viel befahrenen Nedlitzer Straße geplant – vis-á-vis dem entstehenden Plattner-Campus. Jedoch werde in diesem Fall auch ein alternativer Standort geprüft, sagte Jakobs.

Die jetzige Leonardo- da-Vinci-Gesamtschule in der Haeckelstraße soll perspektivisch in ein Gymnasium umgewidmet werden. Die Gesamtschule soll stattdessen im Bornstedter Feld bis 2016 einen Neubau auf einem Grundstück nahe der Biosphäre an der Esplanade erhalten. Nach den neuen Plänen könnte dieser Bau später erweitert werden. Den Schulstandort Schilfhof will die Stadtverwaltung wie geplant ausbauen. Ab dem kommenden Jahr sollen zudem die Rosa-Luxemburg-Schule in der Burgstraße von drei auf vier Züge und die Zeppelingrundschule in der Haeckelstraße von zwei auf drei Züge erweitert werden. Für ein weiteres, ab 2021 geplantes dreizügiges Gymnasium wird hingegen noch ein Standort gesucht. Jakobs sprach auch von einem weiteren Hort, der im Ortsteil Eiche gebaut werden soll. Bildungsdezernentin Iris Jana Magdowski (CDU) sagte, bei der Planung von Übergangslösungen sollten die betroffenen Schulen einbezogen werden.

Wer soll das bezahlen?

Für die Neubauten und Erweiterungen von Schulen will die Stadt zusätzlich rund 160 Millionen Euro ausgeben – ob das Geld tatsächlich ausreicht, ist aber unklar. So wird beim künftigen Bauherren dieser Einrichtungen, dem Kommunalen Immobilien Service (KIS), nach PNN-Informationen von deutlich höheren Kosten ausgegangen, von weiteren 50 bis 60 Millionen Euro ist die Rede.

Auch die Kredite für die neuen Schulen muss der KIS aufnehmen. Schon jetzt summieren sich dessen Verbindlichkeiten auf 113 Millionen Euro – zusammen mit diesem Defizit steht Potsdam momentan mit rund 200 Millionen Euro in der Kreide. Zugleich geht die Stadt aber von steigenden Steuereinnahmen und höheren Zuschüssen durch mehr Einwohner aus. Jedoch sinken die sogenannten investiven Schlüsselzuweisungen des Landes durch das Auslaufen des Solidarpakts auf Bundesebene bis 2020 stetig auf bis auf null – bisher konnte die Stadt mit diesem Geld neue Bauten oder Sanierungen bezahlen. Kämmerer Burkhard Exner (SPD) sagte am Dienstag, die Stadt müsse künftig Überschüsse erwirtschaften, denn eine 100-prozentige Kreditfinanzierung des gesamten Schulprogramms sei bei der Kommunalaufsicht des Landes voraussichtlich nicht genehmigungsfähig. Vorschläge für mehr Einnahmen, aber auch weniger Ausgaben gibt es. Festgehalten sind sie in einem 17-Punkte-Plan, den Exner schon vor einem Jahr vorlegte. Demnach war ab 2015 – nach der Kommunalwahl – zum Beispiel die Anhebung der Grundsteuer B geplant, was pro Jahr zwei Millionen Euro bringen soll. Diese wird auf Grundstücke und deren Bebauung erhoben. Am Mittwoch sagte Exner, vorstellbar sei auch, Geld aus städtischen Unternehmen wie den Stadtwerken zu nehmen.

Wie entwickelt sich die Zahl der Schüler?

Laut der Bevölkerungsprognose steigt bis 2020 die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Potsdam stetig an – speziell im Norden wird sich ihre Anzahl fast verdoppeln. Dort gibt es heute rund 2500 Kinder zwischen sechs und zwölf Jahren. 2020 könnten es mehr als 3300 sein. Bei den Zwölf- bis 18-Jährigen gibt es dort heute rund 1900 Teenager – in sieben Jahren werden es 2900 sein. Und 2030 ist in den Prognosen der Stadt im Norden von knapp 3300 Jugendlichen die Rede. Damit wohnen dann die meisten Schüler der Stadt in Vierteln wie Krampnitz oder am Bornstedter Feld – anders als vor Jahren, als die meisten Menschen noch im Potsdamer Süden wohnten. Doch auch dort, in Potsdam-West und in der Innenstadt, geht die Stadt von leicht steigenden Schülerzahlen bei den Zwölf- bis 18-Jährigen aus.

nbsp;Henri Kramer