ATLAS: Mehr sparen

Das klingt gar nicht gut, was Kämmerer Burkhard Exner verkündete. Rechnet man die für die kommenden drei Jahre zu befürchtenden zusätzlichen Fehlbeträge im Haushalt zusammen, kommt die gigantische Summe von über 33 Millionen Euro zusammen. Da für Potsdam ein vom Land streng kontrolliertes Haushaltssicherungskonzept gilt und die Stadt somit selbst keine Kredite aufnehmen kann, gibt es nur drei Möglichkeiten: Entweder das bisherige Ziel, bis 2012 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, um weitere Jahre verschieben – damit aber auch den ab 2012 geplanten Abbau des eigentlichen Schuldenbergs der Stadt weiter auszusetzen. Oder darauf hoffen, dass die Konjunktur so schnell wieder anzieht, dass der Kelch an Potsdam einigermaßen vorbei geht. Da das eine zu Lasten der Handlungsfähigkeit der Stadt geht und man sich auf das andere nicht verlassen kann, bleibt nur der dritte Weg: Mehr sparen. Allerdings sollten sich die Stadtpolitiker davor hüten, mit reihenweise Streichlisten – noch dazu im Wahlkampf – Unruhe zu erzeugen. Exner hat der Stadt die Karten gelegt, jetzt gilt es mit Besonnenheit zunächst ehrlich die Haushaltsdiskussion für 2010 zu führen. Und wer weiß: Vielleicht sieht es 2011 doch schon wieder besser aus.

Michael Erbach