Landeshauptstadt: Mehrheit für Zwei-Stufen-Befragung zum Bad
SPD und Opposition im Stadtparlament auf einer Linie / Rathauskooperation für Bornstedter Feld
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In der Debatte um die anstehende Bürgerbefragung zum Bad-Neubau läuft alles auf ein zweistufiges Abstimmungsverfahren in einem Wahlgang hinaus. Am Freitag erklärte SPD-Chef Mike Schubert nach einer Mitgliederversammlung seiner Partei, ein gleichrangiges Abstimmen aller vier bestehenden Bad-Varianten sei nicht zu empfehlen: So sollten die Bürger auf einem Stimmzettel „über die Frage Neubau oder Sanierung und über die Frage des Standortes Bornstedter Feld oder Brauhausberg“ abstimmen können.
Die Frage, ob eine ein- oder zweistufige Befragung zum Bad führen soll, ist wichtig. Wie berichtet sollen die Potsdamer im April zwischen vier Varianten entscheiden. Drei Vorschläge betreffen den Brauhausberg: Entweder soll am Fuß des Berges ein Sport- und Freizeitbad gebaut oder die bestehende Halle saniert und um Spaßbad-Elemente ergänzt werden. Eine weitere Variante sieht auch die Hallen-Sanierung am Brauhausberg samt dem Neubau eines „Gesundheitsbads“ im Bornstedter Feld vor. Der vierte und von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) und einer Mehrheit der Stadtverordneten favorisierte Vorschlag ist ein Sport- und Freizeitbad neben der Biosphäre im Bornstedter Feld. Angesichts der vier Varianten hatten Kritiker moniert, dass damit ein Bad im Norden bessere Chancen hätte, weil sich die Stimmen für eine Innenstadt-Variante unter drei Vorschlägen aufteilen könnten. Verwiesen wurde auf die Befragung zum Landtagsneubau vor rund fünf Jahren, deren vier Antwortmöglichkeiten dazu geführt hätten, dass sich Stimmen der Projektgegner zersplittert hätten.
Auf solche Bedenken will nun auch die SPD eingehen, bestätigte Schubert: „Wir wollen ein Ergebnis, das am Ende von allen anerkannt werden kann.“ Auch Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg sagte am Freitag, er halte so ein Zwei-Stufen-Verfahren „für sinnvoll“. Eine PNN-Anfrage unter den Fraktionen ergab, dass ebenso das Bürgerbündnis, Die Andere und die Potsdamer Demokraten für eine Zwei-Stufen-Abstimmung plädieren – und damit eine Mehrheit der Stadtverordneten, die über die genaue Fragestellung Mitte März im Hauptausschuss entscheiden. Gegen eine zweistufige Befragung hatte sich bislang sowohl Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) als auch die CDU, die FDP und die Bündnisgrünen als Partner der Sozialdemokraten in der Rathauskooperation ausgesprochen.
Allerdings: Wie ihre Kooperationspartner spricht sich nun auch die SPD klar für einen Neubau am Bornstedter Feld aus. Im Vergleich zu den Brauhausberg-Vorschlägen werde diese Variante mit 2,5 Millionen Euro pro Jahr den geringsten Jahreszuschuss benötigen. Vor allem die zwei Bäder-Variante für 4,7 Millionen Euro pro Jahr werde sich die Stadt „schlicht nicht leisten können“, sagte Schubert. Die Kosten für ein neues Bad dürften Potsdam „nicht über den Kopf wachsen“. HK
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