Landeshauptstadt: Mehrheiten-Wechsel

ATLAS Von Thomas Lähns Die PDS-Fraktion im Stadthaus kann mit jedem, wie sie sagt. Mit der SPD? Wohl nicht. Oberbürgermeister Jann Jakobs hatte vor zwei Wochen einer rot-roten Koalition eine Absage erteilt. Die PDS würde auch mit der CDU, wie sie sagt – aber die Unions-Fraktion verweigere sich den Sozialisten. Ideologische Vorbehalte seien der Grund – doch offene Arme sind sicher auch von der PDS nicht zu erwarten. Die 18-köpfige Fraktion um Hans-Jürgen Scharfenberg kann sich aussuchen, mit wem sie Beschlüsse fassen will. Kann sie das? Die beiden anderen großen Parteien sträuben sich, es bleiben also die kleinen Fraktionen und Einzelmandatsträger. Grüne, BürgerBündnis, Wählergemeinschaft, Familienpartei, FDP und Die Andere: Mit ihnen gibt man sich versöhnlich, will für mehr Plätze in den Ausschüssen streiten und auf jeden Fall alle Parlamentsparteien im Hauptausschuss vertreten sehen. Im Idealfall hätte man mit den „Kleinen“ sogar eine Mehrheit, doch eine solche Disziplin außerhalb der PDS-Riege herzustellen, ist unmöglich. Eine feste Koalition kann es nicht geben. Das weiß die PDS und fordert: „Wechselnde Mehrheiten!“ Der Nachteil wird zum Slogan – und vielleicht wirklich zu einem Vorteil für die Stadt.