Landeshauptstadt: Meier-Eklat: Missbilligung für Beigeordnete

Eine Missbilligung haben die Stadtverordneten am Mittwochabend der Beigeordneten für Kultur, Bildung und Sport, Gabriele Fischer, ausgesprochen. Grund ist das Vorgehen der Beigeordneten im Zusammenhang mit dem gescheiterten Literaturstipendium der Stadt Potsdam. Im gemeinsamen Antragstext der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Grüne und Bürgerbündnis heißt es, im Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport „lief über einen langen Zeitraum eine Kette von Peinlichkeiten ab, die nicht nur den Preisträger Andreas Meier, sondern auch das überregionale Ansehen der Landeshauptstadt Potsdam – insbesondere auch im Hinblick auf die Bewerbung ,Kulturhauptstadt 2010’ beschädigt haben“. Andreas Mühlberg (SPD) sagte, die Beigeordnete habe „nicht deeskalierend, sondern eskalierend gewirkt“. Saskia Hüneke (Bündnis 90/Grüne) sieht in der Missbilligung einen Auftrag, Mängel in der Kulturverwaltung zu beseitigen. Gerhard Arndt (FDP) erklärte, er hätte erwartet, dass Gabriele Fischer nach dem Eklat um das Stipendium zurücktritt. Die Missbilligung für unnötig hielt dagegen Hans-Jürgen Scharfenberg (PDS). Axel Kruschat (Die Andere) nannte diese Maßnahme „unverhältnismäßig“. gb