Von Jan Brunzlow: Mit dem Besen durch die Stadt

Die Preissteigerungen klingen heftig: Um 246 Prozent steigt der Preis für die Straßenreinigung in der Flaniermeile Brandenburger Straße und Teilen der Friedrich-Ebert-Straße. Und auch die Grundstücksbesitzer von mehr als 250 weiteren Straßen in der Stadt werden ab Januar kräftiger zur Kasse gebeten, wie Umweltdezernentin Elona Müller am Dienstag sagte. Sie rechne mit Beschwerden der Betroffenen, doch die Kalkulation der Preise sei „in Ordnung“. Aufgabe der Verwaltung sei es nun zu vermitteln, dass die von der Erhöhung Betroffenen dafür auch eine besser gereinigte Straße bekommen. Grund dafür sei die Umstellung der Reinigungstaktik der Verwaltung. Künftig sollen in allen zu reinigenden Straßen der Stadt nicht mehr nur die Kehrmaschinen den Dreck aufsammeln, sondern die flinken Feger in Orange vorher den Müll aus den Ecken und zwischen den Autos wegkehren.

Externe Wirtschaftsprüfer haben in den letzten Monaten die Kalkulation kontrolliert und bei der Erstellung einer neue Reinigungssatzung mit neuen Reinigungsklassen und Preisen erarbeitet. Die Reinigung der Straßen insgesamt werde ab dem kommenden Jahr teurer, sagte Müller. Um 340 000 Euro auf 3,14 Millionen Euro steige der Preis. Dafür verantwortlich sei die neue Kehrart in den Straßen sowie Preissteigerungen für Kraftstoff, Versicherungen und Gehälter bei der beauftragten Stadtentsorgung. Etwa 1,9 Millionen Euro würde die Stadt über die Anliegerbeiträge einnehmen, der Rest werde aus der Stadtkasse bezahlt. Über die neue Gebührensatzung sowie die neue Reinigungssatzung, die nach mehreren Rügen der Gerichte laut Müller nun gerichtsfest sein sollte, werden die Stadtverordneten am 3. November erstmals beraten.

Ein Großteil der Potsdamer werde die Steigerungen nicht spüren, sagte Marina Kluge vom Ordnungsamt der Stadt. Zwar seien die prozentualen Steigerungen relativ hoch, doch die absoluten Preise seien vertretbar. Ein Beispiel: Bei einem Grundstück von zehn Metern Länge, das an einer Straße der Reinigungsklasse fünf liegt, die bisher allein mit der Kehrmaschine gereinigt worden ist, erhöht sich der Preis für den Grundstückseigentümer von 16,10 Euro auf 29,50 Euro im Jahr. Dies sei teurer für die Anwohner teurer als bislang, so Kluge. Durch die neue Reiningungsart hofft sie aber, dass Beschwerden über eine ungenügende Reinigung der Straßen enden. Im Gegenzug werden aber auch viele Grundstückseigentümer von der neuen Regelung entlastet. Denn Anwohner in Straßen, die bislang schon eine sogenannte Mischreinigung – Besen und Kehrmaschine – hatten, müssen künftig deutlich weniger bezahlen. Nach PNN-Berechnungen werden künftig die Preise der Reinigung in knapp 300 Straßen der Stadt preiswerter, in etwa 250 teurer. Und in mehr als 470 Straßen wird sich nichts ändern – weder die Sauberkeit noch der Preis. Denn in ihnen wird nicht gekehrt.