Landeshauptstadt: Mit Frontmetern teurer

Vor allem für die Wohnungswirtschaft mit ihren lang gezogenen Neubaublöcken werde die Straßenreinigung ab nächstem Jahr teurer, sagte die Ordnungs- und Umweltbeigeordnete Elona Müller gestern in einem Pressegespräch. Denn ab 1. Januar 2007 werden die Gebühren für Reinigung und Winterdienst wieder nach Frontmetern berechnet. Dabei hatte die Stadt erst 2004 die Kalkulation nach dem Maßstab der Quadratwurzel eingeführt, die sich nach der Größe der jeweiligen Grundstücke richtet.

Ende 2005 hatten die Stadtverordneten jedoch für eine Rück-Umstellung auf die Frontmeter-Berechnung gestimmt. Diese fällt für Grundstücke mit kurzer Frontseite günstiger aus. Voraussichtlich im September sollen die Stadtverordneten nun die neue Satzung beschließen. Ab nächster Woche werden die ersten Potsdamer Grundstücksbesitzer Post von der Stadtverwaltung bekommen – 9500 Briefe, in denen die Stadt das Zustandekommen der künftigen Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren erklären will. Etwa dass in deren Berechnung auch jene Grundstücksgrenzen einbezogen werden, die in einem Winkel bis zu 45 Grad zur Straße verlaufen. Grundstücke in der zweiten Reihe werden nach den Frontmetern des vorderen Grundstückes berechnet. Die Anlieger der Nördlichen Innenstadt beispielsweise müssen für das einmalige Säubern der Fahrbahn der Kurfürsten- oder Jägerstraße pro Woche (Reinigungsklasse 3) künftig 15,07 Euro Jahresgebühr pro Frontmeter zahlen. 2003, im letzten Jahr der Frontmeter-Abrechnung, kostete der so gereinigte Frontmeter nur 10,84 Euro. Der Grund dieser Preissteigerung liegt laut Müller vor allem darin, dass die Stadtverwaltung sich vermessen hatte. Die Berechnungen auch für 2003 hätten auf Meterzahlen basiert, die Ordnungsamt-Mitarbeiter mit dem Lineal von Katasterkarten abgelesen hätten. Mehr als 200 000 Frontmeter zu viel hätten sie gemessen. Die Konsequenz: Die Stadt habe bis 2004 jährlich bis zu einer Millionen Euro zugeschossen, so die Fachbereichsleiterin für Ordnung und Sicherheit, Marina Kluge. So niedrige Gebühren wie 2003 werde es künftig nicht mehr geben. Doch die Gebühren für 2004 hätte die Verwaltung bereits nach den Daten der Grundbucheintragungen berechnet. Aus diesem Grund hätte der Preis für die Reinigung auch angehoben werden müssen, so Müller. Mit der Umstellung der Kalkulation nach dem Quadratwurzelmaßstab hätte dies nichts zu tun gehabt. Für 2007 haben Kluges Mitarbeiter ihre Berechnungen nun zusätzlich auf eine Luftbildkarte Potsdams gestützt.

Insgesamt kosten die Straßenreinigung und der Winterdienst durch die Stadtentsorgung Potsdam (Step) derzeit rund 2,8 Millionen Euro. Rund 2,84 Millionen kalkuliert die Stadt auch für 2007 ein. Drei Viertel davon will sie per Gebühren auf die Bürger umlegen. So fordert es die Gemeindeordnung des Landes. Während dies 2003 nicht gelang, zahlen die Bürger mittlerweile 72 Prozent der Gesamtkosten. Die visiere die Stadt auch nächstes Jahr an.

Mit der Quadratwurzel lässt die Stadt ab 2007 auch wieder die Grundgebühr von derzeit 12,86 Euro pro Jahr fallen. Die Anlieger der Friedrich-Ebert-Straße müssen 2007 trotzdem mehr zahlen. Denn dort soll ab 2007 sechsmal pro Woche gereinigt werden – statt bisher nur zweimal. Bislang reinigt der Step nur die Fußgängerzone Brandenburger Straße so oft. Doch die Friedrich-Ebert-Straße sei mittlerweile genauso belebt, so Kluge. Es falle genauso viel Schmutz an. just