ATLAS: Mitmachen

ATLAS Michael Erbach rät zur Teilnahme an den Gesprächen zum Bürgerhaushalt Potsdams Bürger sollen mitbestimmen, für welche Vorhaben das der Stadt zur Verfügung stehende Geld ausgegeben werden soll. Bürgerhaushalt – das klingt gut, kann aber nicht darüber hinweg täuschen, dass dem ehrgeizigen Vorhaben klare Grenzen gezogen sind. Potsdam hat einen defizitären Haushalt und deshalb steht Sparen bei den Prioritäten der Haushaltspolitik an erster Stelle. Hinzu kommt, dass ein Großteil der Finanzen gebunden ist, um die Pflichtaufgaben der Kommune – beispielsweise im Sozialbereich – zu erfüllen. Und: Die Stadtverordneten sind in keinster Weise an die Tipps, Wünsche, Forderungen der Bürger gebunden, die sich an den drei geplanten Haushaltsgesprächen beteiligen. Wozu also das Ganze? Dennoch macht es Sinn, mitzumachen. Schließlich bleiben nach Abzug aller pflichtig gebundenen Mittel immer noch viele Millionen Euro im Haushalt übrig, die es gilt vernünftig einzusetzen. Statt darüber zu meckern, dass das Geld in die falschen Projekte fließt, sollten die Bürger den Kommunalpolitikern dabei helfen, das Wenige wenigstens effektiv und sinnvoll zu verteilen. Eine Hilfe, die gewollt ist.

Michael Erbach