ATLAS: Mitspracherecht
In Fahrland ist man sauer. Womöglich zu Recht.
Stand:
In Fahrland ist man sauer. Womöglich zu Recht. Sollten die Vorwürfe stimmen, die der Ortsbeirat gegen die Stadtverwaltung erhebt, zeugt dies von einem Mangel an Demokratieverständnis. Ganz sicher hat die Entscheidung, was mit dem Kasernengelände in Krampnitz geschehen soll, erhebliche Auswirkungen auf den Ortsteil Fahrland, zu dem Krampnitz gehört. Und zu derlei Fragen ist ein Ortsbeirat nun einmal anzuhören, so sieht es die Kommunalverfassung des Landes vor. Dass die Meinung des Ortsbeirats nicht immer Berücksichtigung findet, weil es manchmal um übergeordnete Interessen einer Stadt geht, steht auf einem anderen Blatt. Der Ortsbeirat als Stimme des Ortsteils hat das Recht, seine Meinung zu äußern, Vorschläge zu machen oder gar Änderungsanträge zu stellen. Wenn die Stadtverordneten aber zur gleichen Zeit über Krampnitz entscheiden, zu dem auch der Ortsbeirat tagt, ist das mindestens unglücklich. Das Gremium hatte überhaupt keine Chance auf Einflussnahme. Wenn man im Rathaus die Stimme der ländlichen Ortsteile so wenig ernst nimmt, muss man sich nicht wundern, wenn sich deren Bewohner nicht als echte Potsdamer fühlen.
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