Landeshauptstadt: Modifizierte Quadratwurzel

Straßenreinigungsgebührensatzung bleibt weiter im Gespräch Die Diskussion um die Straßenreinigungsgebührensatzung wird zum Dauerbrenner. Im Finanzausschuss am Donnerstagabend wurde wieder keine Entscheidung über die Art und Weise der Gebührenerhebung getroffen. Einig sind sich Ausschuss und Verwaltung nur darin, dass es das bisherige System der Berechnung nach der Meterzahl der Straßenfront nicht mehr geben wird. Das von der Verwaltung erarbeitete neue System, wonach die Reinigungsgebühr nach der Quadratwurzel aus der Grundstücksfläche berechnet wird, ist jedoch auf so scharfe Kritik gestoßen, dass es modifiziert werden soll. Vor Beginn der Sitzung des Finanzausschusses hatten zahlreiche Bürger während einer – für viele Ausschussmitglieder überraschend einberufenen – Anhörung ihrem Unmut über das Quadratwurzelsystem Luft gemacht. Insbesondere Besitzer schmaler Handtuchgrundstücke müssten nach der neuen Systematik ein Vielfaches der jetzigen Gebühren zahlen – ein Bürger aus Eiche sprach sogar vom 25-fachen. Kritisiert wurde auch, dass die angebliche hohe Verwertbarkeit der Grundstücke gar nicht gegeben sei. So werde das Bauen in der zweiten Reihe oftmals nicht gestattet, sei der hintere Teil vieler Grundstücke nur Wiese. Bei der Anhörung im Plenarsaal wurde mit Widersprüchen, Normenkontrollverfahren und Sammelklagen gedroht. In der Ausschusssitzung wurde ein Antrag der SPD, ergänzt von PDS und Bündnisgrünen, angenommen, der die Verwaltung auffordert Möglichkeiten zu prüfen, wie besondere Härten durch die neue Gebührenordnung vermieden werden können. Denkbar wäre demnach ein modifiziertes Quadratwurzelsystem, das die Zahl der Einwohner auf dem Grundstück und Kappungsgrenzen bei der Grundstückstiefe einbeziehen könnte. Ins Gespräch gebracht wurden auch eine Grundpauschale für alle, eine unterschiedliche Bewertung von Nutzungsarten und generelle Härtefallregelungen. Kämmerer Burkhard Exner versicherte in der Sitzung, dass mit dem Quadratwurzelsystem in etwa die gleichen Einnahmen getätigt würden. So seien für dieses Jahr wieder etwa 2,3 Millionen Euro Einnahmen geplant. Das alte System mit der nur lückenhaften Erfassung der Grundstücksmeter an den Straßenfronten hatte aber dazu geführt, dass im letzten Jahr nur 800 000 Euro an Straßenreinigungsgebühren eingenommen wurden. ERB