ATLAS: Musterklage?

Schade, möchte man meinen, dass der SPD-Stadtverordnete Wolfhard Kirsch den Kompromissweg am Griebnitzsee verlassen hat. Auf juristischem Weg will er vielmehr volle Souveränität über sein Grundstück erlangen. Dem Kompromiss mit der Stadt, nämlich den ehemaligen Grenzerweg auf eigenen Kosten ans Ufer zu verlegen, mag sich Kirsch nicht (mehr) anschließen. Während bislang die Stadt bestimmt, wo es am See lang geht und dies mit Veränderungssperre und dem in Arbeit befindlichen B-Plan auch zementieren möchte, geht es Kirsch offenbar darum, den Spieß umzudrehen. Aus Eigentümersicht in gewissem Maße sogar verständlich. Zumal sich die Stadt in der Vergangenheit teilweise in Großgrundbesitzermanier aufgespielt hat – obwohl sie eben keinen Rechtsanspruch auf Erwerb der Grundstücke besitzt. Ob es Kirsch gelingen wird, die derzeit geltenden Betretungsrechte für alle auszuhebeln, ist fraglich. Sollte sich Kirsch durchsetzen, mag es für ihn eine Genugtuung darstellen. Doch während viele Beobachter Kirsch im Moment gar nicht zutrauen, dass er den Uferweg dann schließen würde, könnte ein entsprechendes Gerichtsverfahren zum Musterklage werden – für diejenigen, die nur darauf lauern ihr Grundstück samt Ufer allein für sich nutzen zu können.

Michael Erbach