Landeshauptstadt: Nachschlag für Sport und Theater

Wieder eine halbe Million Euro mehr ausgegeben als geplant: Die Stadtverordneten haben gestern Abend knapp 300 000 Euro für den Betrieb des Luftschiffhafens und weitere 200 000 Euro für das Hans Otto Theater bewilligt. Damit steigt der Zuschuss an die städtischen Gesellschaften auf insgesamt 7,5 Millionen Euro. Beiden Einrichtungen fehle die Liquidität, wenn die Zusatzgelder nicht bewilligt würden, hatte die Verwaltung vorher in den Anträgen geschrieben. Vor allem der steigende Zuschuss an die Luftschiffhafen GmbH, einer Tochtergesellschaft der Pro Potsdam, stieß auf Kritik. Denn die Verträge lassen nach Aussage der zuständigen Dezernentin Iris Jana Magdowski (CDU) Mehrausgaben der Gesellschaft zu, die dann die Stadt zu bezahlen habe.

Nun droht einer neuer Streit zwischen der Stadt und der eigenen Gesellschaft. Schon jetzt haben die Verwaltungsmitarbeiter nicht die ganze von der Luftschiffhafen GmbH geforderte Summe bewilligt. 456 000 Euro sollten unter anderem für Baumgutachten, eine Instandhaltungsplanung für die Schwimmhalle, Prüfkosten für die Elektrik sowie Beratungsleistungen und Rückstellungen nachgezahlt werden, meinte die Betreibergesellschaft mit Geschäftsführer Andreas Klemund, dem früheren SPD-Stadtverordneten. Die Verwaltung hält hingegen nur 300 000 Euro für „sachlich und rechtlich unabweisbar“, teilte Magdowski mit. Damit die Luftschiffhafen GmbH zahlungsfähig bleibt, müsse das Geld sofort angewiesen werden, heißt es in der Vorlage. „Rechnungen aus Liefer- und Leistungsverträgen, die die Luftschiffhafen GmbH im eigenen Namen auf Rechnung der Landeshauptstadt zu begleichen hat, können nicht beglichen werden“, heißt es dazu in dem Schreiben der Verwaltung an die Stadtverordneten. Sogar von möglichen Schadenersatzforderungen ist dabei die Rede.

Vor allem die Vertragskonstellation hat die Mitglieder des Hauptausschusses am Mittwoch stutzig gemacht. Denn die Pro Potsdam und ihre Tochter können Mehrausgaben in unbegrenztem Umfang gegenüber der Stadt geltend machen, wenn diese sachlich und rechtlich unabweisbar sind. Derzeit würden die Verträge neu verhandelt, sagte Magdowski. Ob der Passus erhalten bleibt, ist ungewiss. „Das ist ja eine sehr diskussionsfreudige GmbH“, sagte Magdowski. Sie verteidigte die Maßnahmen der Gesellschaft, die die Stadt nun bezahlen muss, zumindest teilweise. In die Wartung einiger Anlagen sei seit Jahren nicht investiert worden. „Die Gesellschaft hat sich nun mit Verve den ausgebliebenen Sanierungsmaßnahmen angenommen“, so Magdowski. Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) zeigte sich jedoch sichtlich verärgert über die Mehrausgaben und forderte von seiner Dezernentin, dass verbindliche Aussagen in den Besprechungen getroffen werden.

In Magdowskis Zuständigkeit fällt auch das Hans Otto Theater, das ebenso eine schnelle Finanzspritze benötigte. Ein Grund sei die angespannte Wirtschaftslage, sagte Geschäftsführer Volkmar Raback. Deutschlandweit seien die Besucherzahlen in den Theatern zurückgegangen. Als weiteren Grund nannte Raback Besucherrückgänge im Zusammenhang mit dem Wechsel in der Intendanz, die seit der Spielzeit 2009/2010 Tobias Wellemeyer innehat. Hier müsse beim Publikum erst der „Gewöhnungseffekt“ einsetzen, so Raback. Durch das geringere Publikumsinteresse seien auch die Einnahmen zurückgegangen. Um diese zu kompensieren, sei das Geld nötig. Für das kommende Jahr wird die Stadt dem Theater womöglich weniger Zuschuss zahlen. Denn das Land wird im Rahmen der Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes die Förderung für die Spielstätte mit einem Gesamtjahresetat von 9,5 Millionen Euro erhöhen, hieß es im Ausschuss. Jan Brunzlow