Landeshauptstadt: Nicht mehr für politische „Männeruntaten“ rechtfertigen

Die vermuteten Auswirkungen von Hartz IV bestimmten am Mittwochabend den „Frauenstammtisch“ im Haus der Begegnung. Landtagskandidatinnen waren geladen, um über ihre künftige Frauenpolitik zu referieren. Moderiert von der Journalistin Beate Korehnke driftete die zweistündige Diskussionsrunde oftmals in hitzige Wortgefechte über Hartz IV ab, „obwohl dieses Thema nicht Landespolitik, sondern Bundespolitik ist“, wie Susanne Melior (SPD) betonte. Samira Neuendorf von der Familienpartei wird zum ersten Mal für den Landtag kandidieren. Frauen wären in der heutigen Landespolitik der großen Koalition um SPD und CDU benachteiligt, meinte sie. „Durch das Kita-Gesetz wird es Frauen noch schwerer gemacht, Beruf und Familie zu verbinden.“ Die Politikverdrossenheit nehme immer mehr zu, die Fraktion der Nichtwähler sei, wie die letztjährige Kommunalwahl zeige, inzwischen die stärkste im Land. Die PDS-Landtagskandidatin Anita Tack prognostizierte CDU und SPD einen „heißen Herbst“. „Das Vertrauen ist weg“, sagte sie. Jüngste Meinungsumfragen hätten ein hohes Protestpotenzial ausgemacht, das in Richtung PDS strebe. Elke Bleich von der Feministinnenpartei berichtete, dass sie für die 100 Unterstützungsunterschriften nicht einmal zweieinhalb Stunden am Waldstadtcenter stehen musste. „Es hat gereicht zu fragen, ob die Menschen mit der jetzigen Politik unzufrieden sind“, sagte sie. Auf Anfrage aus dem Publikum versprachen Melior und Tack, sich verstärkt für die Gleichstellungsbeauftragten einzusetzen, deren Stellen in der vergangenen Legislaturperiode immer mehr beschnitten wurden. „Eine starke Gleichstellungsbeauftragte kann Anstoß für die Frauen sein, wieder Kinder zu gebären“, so Melior. Denn darin, so waren sich alle einig, läge ein großes Problem der nächsten Jahre. Wenn Frauen sich in Brandenburg nicht wohlfühlen, würden sie wegziehen und ihre Kinder woanders bekommen. Brandenburg werde „ausbluten“. „Die Frauen müssen sich einfach mehr in die Politik einmischen“, sagte Anita Tack. Susanne Melior sah das genau so. „Ich will mich nicht mehr für Männeruntaten rechtfertigen.“ Patrick Steller

Patrick Steller