Landeshauptstadt: Niekisch weiter unter Druck

Potsdams CDU-Chef Wieland Niekisch gerät immer mehr unter Druck. Gestern hat sich auch die FrauenUnion Potsdam für seine Abwahl ausgesprochen. Der Vorstand sei der Meinung, dass nur mit einem neuen CDU-Chef die „Probleme innerhalb der CDU Potsdam“ gelöst sowie die Glaubwürdigkeit bei den Bürgern wiederhergestellt werden könnten, so die Vorsitzende Heike Hofmann-Lauer. „Rechtzeitig vor der Sommerpause“ solle die Potsdamer CDU-Basis darüber entscheiden, wer die Partei in den Kommunalwahlkampf führe. Die CDU brauche „eine starke Führungspersönlichkeit“. Der Wahltermin ist der 28. September 2008.

Am späten Abend wollten gestern die Vorstände der Ortsvereine Waldstadt unter Führung des CDU-Fraktionschefs Michael Schröder sowie Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld unter Führung des CDU-Landtagsabgeordneten Sven Petke darüber beschließen, ob Niekisch auf einem Sonderparteitag abgewählt werden soll. Ein Ergebnis lag bis zum Redaktionsschluss noch nicht vor – gerechnet wurde jedoch mit Zustimmung zu dem Vorschlag, der vom Ortsvereinschef Innenstadt/Nord, Peter Schultheiß, auf den Weg gebracht worden war. Nach Auffassung von Schultheiß reicht das Votum dreier Ortsvereins-Vorstände, um den Sonderparteitag einzuberufen. Dies wird jetzt jedoch vom Bundesjustiziar der CDU dahingehend überprüft, ob auch die Mitglieder der Ortsvereine dem Sonderparteitag zustimmen müssen (PNN berichteten). Bereits zuvor hatte sich die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung mit einem Votum von sieben zu zwei gegen Niekisch ausgesprochen. Schultheiß hat bereits angekündigt, eine Findungskommission solle Niekischs potenziellen Nachfolger suchen.

Der Kreischef, der auch Landtagsabgeordneter ist, hat einen Rücktritt bisher strikt abgelehnt. Er sei für zwei Jahre demokratisch gewählt worden, hatte Niekisch in den vergangenen Tagen immer wieder gesagt. Allerdings hatte er im Juni 2007 nur eine Mehrheit von einer Stimme vor seinem Gegenkandidaten Steeven Bretz. Dabei hatte auch der Machtkampf auf Landesebene zwischen Brandenburgs CDU-Chef Ulrich Junghanns und Parteivize Petke eine Rolle gespielt – Bretz gilt als Petke-Anhänger, Niekisch wird dem Junghanns-Lager zugerechnet. SCH