Landeshauptstadt: Niemeyer: Weiter Fragen nach Ausschreibung

Innenstadt - Die Frage nach einer Ausschreibung für das geplante Freizeitbad nach Entwurf von Architekt Oscar Niemeyer stellt sich für die Stadt nicht. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Linkspartei.PDS-Fraktionschefs Hans-Jürgen Scharfenberg hervor. Bezug nehmend auf Aussagen von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hatte Scharfenberg gefragt, ob es „konkrete Anzeichen“ dafür gebe, dass „das Freizeitbad-Projekt auch ohne öffentliche Ausschreibung gefördert werden kann“. Jakobs hatte zuvor angedeutet, in der Frage nach einer Ausschreibung gebe es Gespräche mit dem Brandenburger Wirtschaftsministerium. Dies hatte zuvor zweimal eine Förderung des Niemeyer-Bades abgelehnt. Zuletzt hatte Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) am 12. Mai geschrieben, dass er eine komplette Ausschreibung als „notwendige Voraussetzung für eine Förderung“ sieht. Die Stadtverwaltung beruft sich in ihrer Antwort auf die Scharfenberg-Anfrage jedoch darauf, dass bis auf die Vergabe an Niemeyer „alle weiteren Planungsaufgaben europaweit ausgeschrieben wurden“.

Scharfenberg warnte zudem davor, sich beim Niemeyer-Bad „etwas vorzumachen“. Stadt und Land könnten nicht in stillschweigender Vereinbarung unterlaufen, dass nach heutigen Bestimmungen Gelder aus dem EU-Programm Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) wie sie für das Niemeyer-Bad eingesetzt werden sollen, nicht mehr für Sportstätten und Bäder ausgegeben werden dürften. SCH