ATLAS: (Noch) kein Ende

ATLAS Günter Schenke über die letzten Zuckungen des Freizeitparks Drewitz Die Stadt Potsdam muss den potenziellen Investoren des Freizeitparkes Drewitz beziehungsweise deren Rechtsanwälten alle Möglichkeiten nehmen, begründete Schadensersatzansprüche zu stellen. Daher ist es hilfreich, dass sich die Stadtverordnetenversammlung gestern (noch) nicht für den Abbruch der Verhandlungen mit dem Investor ausgesprochen hat. Es gibt noch einmal zwei Runden: eine im Haupt- und eine im Finanzausschuss. Es bedarf jedoch keiner prophetischer Gaben, um das Ergebnis vorauszusehen. Finanzbeigeordneter Burkhard Exner machte gestern noch einmal plausibel, dass bis dato kein förderfähiges Finanzierungskonzept für das Großprojekt vorliegt. Potsdam muss Schadensersatzansprüche nicht wirklich fürchten. Erstens hat die Stadt – auch jetzt wieder – dem Investor die Möglichkeiten bis zuletzt offen gehalten. Und zweitens hat sie sich in keinerlei vertragliche Bindung mit ihm bei der Finanzierung begeben. Dass die Stadtverordnetenversammlung noch Ende vergangenen Jahres einen Vorhaben- und Erschließungsplan beschloss, darf nicht als Vertrags-Ersatz gelten. Die Schaffung von Baurecht ist immer nur eine Option, die vom jeweiligen Bauherren oder Investor einzulösen ist. Dabei bleibt die Kommune außen vor.

Günter Schenke