Landeshauptstadt: Nummernschild per Internet

Wer heute ein Auto an- oder abmelden muss, hat einigen Aufwand vor sich. Dabei geht es nicht nur darum, alle Papiere beisammen zu haben – vor allem ist reichlich Zeit einzuplanen. Wie schon vor Jahrzehnten gilt es, sich zur Zulassungsstelle aufzumachen, dort eine Marke mit Nummer zu ziehen und sich dann zu gedulden, bis diese aufgerufen wird. Oft ist das mit einem langen Aufenthalt in nicht gerade gemütlichen Warteräumen verbunden. Nur langsam hat sich bei den Behörden die Erkenntnis durchgesetzt, dass Computer und Internet heute eine Selbstverständlichkeit sind: Einige Zulassungsstellen beginnen nun mit zaghaften Versuchen, das Prozedere auch online zu ermöglichen.

Dabei ist im Grunde schon alles geklärt – bis auf unzählige Details. Unter dem Oberbegriff „Deutschland-Online Vorhaben ,Kfz-Wesen‘“ wird die Online-Zulassung als Plan mit höchster Priorität dargestellt. Denn die Fahrzeugzulassung sei ein Verfahren, bei dem „weite Teile der Bevölkerung mit der Verwaltung in Kontakt treten“, heißt es auf dem Internet-Portal deutschland-online.de des Innenministeriums. Jedes Jahr würden etwa 24 Millionen Zulassungsvorgänge durchgeführt. Die neuen Technologien böten Möglichkeiten, das alles einfacher und zeitsparender zu gestalten.

Ein wichtiger Schritt ist vom Gesetzgeber getan: „Rein rechtlich ist die Grundlage geschaffen“, weiß Sabine Götz, Sprecherin des Automobilclubs von Deutschland (AvD). Noch völlig offen ist aber, wie sich das Thema umsetzen lässt. Denn in diesem Zusammenhang „gibt es 1000 Ideen“, meint Richard Schild vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Berlin. „Die einen wollen, dass alles gleich beim Autohändler erledigt wird. Andere denken daran, zum Beispiel die Nummernschilder nach Hause bringen zu lassen.“ Die Fahrzeugpapiere und Kennzeichen sind es unter anderem, die einem reinen Online-Verfahren noch im Wege stehen. Schließlich darf niemand die Eintragungen am eigenen Rechner vornehmen und die Papiere dann ausdrucken. Auch das Herstellen von Kennzeichen zu Hause dürfte bei den Behörden auf wenig Gegenliebe stoßen.

Vorerst wird es daher einige Testläufe an ausgewählten Orten geben. Zu den Ländern mit entsprechenden Pilotprojekten zählen Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Bayern. Es gibt zunächst interne Tests „Wir streben an, dass bis Ende des Jahres auch Bürger an dem Pilotprojekt teilnehmen können“, sagt Katharina Bittner vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie in München. Die Pilotprojekte bedeuten jedoch nicht, dass gleich alle Bundesländer in Sachen Zulassung online gehen – vorerst sind es nur ausgewählte Zulassungsbezirke. In Bayern gilt das laut Bittner für Rosenheim, Ingolstadt und München. Was geplant ist, hört sich jedoch nicht sonderlich zukunftsweisend an – immerhin wird es für Autobesitzer bequemer. Diese sollen die Möglichkeit haben, den Antrag auf Zulassung online zu stellen. Papiere und Schilder müssen aber weiterhin von kundiger Hand bearbeitet werden und irgendwie ihren Weg zum Auto und zu dessen Besitzer finden. „Geplant ist, einen Hol- und Bringdienst für die Papiere und Schilder zu organisieren.“    Das allerdings steht nicht wirklich mit den Zielen des Vorhabens Kfz-Wesen in Einklang. Denn das bezieht sich auch auf die Tatsache, dass mit einem Online-Verfahren bis zu einer Milliarde Kilometer pro Jahr für Fahrten zu Zulassungsbehörden gespart werden könnten. Wenn aber Kurierfahrer die Kennzeichen ausliefern, dürften die Einsparungen deutlich geringer ausfallen.

Zunächst gelten diese Versuche als Feinkonzept der ersten Stufe, dem dann – wer hätte es gedacht – noch die zweite Stufe folgen soll. Und zwar ab dem Jahr 2013. Dazu gehört eine grundsätzliche Neuerung für Autofahrer: Nachdem erst kürzlich die über viele Jahre genutzten Fahrzeugpapiere durch neue ersetzt wurden, soll es schon 2013 wieder neue Papiere geben. Die werden dann vermutlich dem Begriff Papier nicht mehr gerecht werden – gedacht wird an Dokumente in Form aus- und einlesbarer Medien. Der Dokumententransport wird auf elektronische Übermittlung umgestellt – wenn bis dahin auch noch alle Datenschutz-Fragen geklärt sind. Denn es darf nicht sein, dass Betrüger sich online Zugriff zu den Daten verschaffen. Und wenn es in ferner Zukunft so weit ist, hat ja vielleicht auch schon jemand Ersatz für das dann doch recht vorsintflutlich wirkende Kennzeichen aus geprägtem Metall gefunden. Heiko Haupt

Heiko Haupt