Landeshauptstadt: Nur das Personal kostet mehr

Jeden sechsten Euro gibt die Stadt Potsdam für soziale Belange aus: Für 2006 plant die Stadt für den Fachbereich Soziales rund 71,6 Millionen Euro ein. Mehr Geld, nämlich knapp 80 Millionen, verwendet die Stadtverwaltung lediglich für Personalausgaben. Dem Bereich Soziales folgt im Haushaltsentwurf 2006, der Fachbereich Jugend mit 60 Millionen Euro.

Der Fachbereich Soziales benötigt für das nächste Jahr knapp 30 Millionen Euro von der Stadt. Das Gros der restlichen rund 42 Millionen Euro steuert das Land bei, einen kleineren Teil auch der Bund, so Fachbereichsleiter Andreas Ernst. Darunter fallen auch die rund 6 Millionen Euro für die Unterkunftskosten von Hartz IV-Empfängern. Insgesamt knapp 30 Millionen Euro macht dieser Posten aus – die 29,1 Prozent vom Bund hat die Stadt mit eingeplant. Wie Stadtkämmerer Burkhard Exner (PNN berichteten) geht offenbar auch Ernst davon aus, dass der Bundesrat dem Gesetzesvorschlag vom Oktober, der die Streichung dieses Bundeszuschusses vorsieht, nicht zustimmen wird. 2,6 Millionen Euro Unterkunftsgeld zahlt die Stadt monatlich an die rund 7100 Bedarfsgemeinschaften. Das sind ungefähr 300 Euro pro Gemeinschaft. Laut Ernst müssen über 99 Prozent seines Budgets für Sozialleistungen eingesetzt werden, zu der die Stadt Potsdam gesetzlich verpflichtet ist: Darunter fallen die Kosten für Obdachlosen- oder Asylbewerberheime, Bafög und Blindenhilfe, aber auch die Kosten für die Unterkunft.

Die weniger als ein Prozent an Geldern, die Ernst dann noch bleiben, gibt er für gemeinnützige Einrichtungen aus, zu deren Unterstützung ihn die Stadtverordneten verpflichtet haben, wie zum Beispiel das Haus der Begegnung. Oder aber auch wie kürzlich „für Kaffee und Kuchen“ für eine Altenheimfeier. Die Senioren hatten ihn um die Hilfe der Stadt gebeten, weil ihnen 100 Euro zum Fest fehlten.J. Wedemeyer

J. Wedemeyer