Homepage: Obligatorischer Schlag ins Gesicht

„Zwei Kästen Bier pro Sitzung“

1. 2. 2008

Herr Ruberg spricht in dem Interview von einem „Boykott des Studierendenparlamentes“ durch die Listen der derzeitige AStA-Koalition. Richtig ist, dass insbesondere Kristin Walter, Mitglied des Präsidiums des Studierendenparlamentes, eine kurze Verlängerung der fünfminütigen Fraktionspause verweigerte. Genau in dem Moment, als die Beschlussunfähigkeit festgestellt wurde, kamen die anwesenden Koalitionsmitglieder wieder in den Sitzungssaal.

Zu dem, was ich angeblich am 27. November 2007 gesagt haben soll: Ich habe die GAL niemals auch nur in die Nähe des Antisemitismus rücken wollen. Damals ging es um Begriffe wie „Tarnlisten“. Die GAL wirft der Koalition eine Dominanz durch die offenelinkeliste (OLL) vor, die es schlichtweg nicht gibt. Ich möchte diese ganze Geschichte, nicht etwa wie Björn Ruberg behauptet, aus dem Protokoll gestrichen haben, sondern lediglich im Protokoll stehen haben, was ich tatsächlich gesagt habe.

Zum Thema Blockade: Eine StuPa-Sitzung besteht zu einem großen Teil daraus, dass die Grün Alternative Liste (GAL) den Tagesordnungspunkt „Berichte des AStA“ dazu gebraucht, um festzustellen, dass sie alles besser könnte als die derzeit amtierenden AStA-ReferentInnen. Hinzu kommen Beleidigungen bzw. Herabwürdigungen aller Art. Die Blockade resultiert nun daraus, dass aufgrund der ewig langen Fragerunden keine Zeit für die Behandlung von Anträgen bleibt und diese ständig vertagt werden müssen. Eine konstruktive Befragung von AStA-ReferentInnen per eMail im Vorfeld von StuPa-Sitzungen findet so gut wie nicht statt. Es geht schließlich nicht um ernst gemeinte Nachfragen sondern um die öffentliche Bloßstellung des AStA und seiner ReferentInnen. Dass Herr Ruberg später im Interview behauptet, dass der AStA entweder gar nicht oder nur schlecht arbeiten würde, ist der obligatorische Schlag ins Gesicht. Er führt hier die Hochschulpolitik an, in der der amtierende AStA einen klaren Schwerpunkt setzt. Bis zu fünf Referate teilen sich im 11. AStA das riesige Feld der Hochschulpolitik. Dass das Referat mit dem Namen „Hochschulpolitik“ einen Schwerpunkt auf die Berlin-Brandenburger Vernetzung von Studierenden und landesweite Projekte zum Schwerpunkt hat, ist bei der GAL immer noch nicht abgekommen. Ständig ist Malte Clausen, der AStA-Referent für Hochschulpolitik, im Schussfeld, obwohl er für bestimmte Themen einfach nicht zuständig ist. Beim Thema Ökologiepolitik sollte Herr Ruberg schlichtweg den Mund halten, denn in seinem Referat lief da ebenso nicht sonderlich viel. Wir haben beispielsweise gemeinsam mit attac campus eine Veranstaltungsreihe zum Klimawandel organisiert und sind weiter am Thema Bio-Essen in den Mensen dran.

Der Vorwurf, dass im „OLL-Block“ zwei Kisten Bier getrunken werden, ist ebenfalls daneben. Richtig ist, dass regelmäßig ein Kasten Bier zur Sitzung mitgebracht wird, um ihn den anderen ParlamentarierInnen zum Selbstkostenpreis zur Verfügung zu stellen. Dass dies die Sitzung beeinträchtigt, weise ich angesichts der vielen Menschen, die sich 20 Flaschen Bier teilen, von „uns“. Genau solche Vorwürfe zeugen von den Kompetenzen eines Herrn Ruberg.

So richtig fundamental wird es dann, wenn Herr Ruberg von seiner Liste beginnt zu schwärmen: „Die Uni-Leitung ist froh über fähige Studierendenvertreter, die nicht nur protestieren, sondern Lösungen entwickeln können.“ Genau diese Mentalität einer Duckmaus ist eben nicht die Art des AStAs. Wir scheuen uns im Gegensatz zum letzten AStA nicht, auch in eine Frontalopposition zu gehen. Gerade bei den Themen, die die Studierenden am empfindlichsten treffen – Stichworte: Unstudierbare Lehramtsstudiengänge in der Masterphase, Exmatrikulation von „LangzeitstudentInnen“, Seminarrauswurf und Studienverlängerung durch PULS – muss eine Studierendenvertretung auch klar sagen können: So nicht! Das ist ebenso unser Auftrag, wie die kritische Begleitung von Prozessen wie dem aktuellen „Hochschulentwicklungsplan“.

Tamás Blénessy (OLL), AStA Uni Potsdam