Landeshauptstadt: „Offene Fragen“

Nach dem Scheitern des Freizeitpark-Projekts: Schwere Vorwürfe der PDS gegen Jakobs Für den Vorsitzenden der PDS-Fraktion, Hans-Jürgen Scharfenberg, ist in Sachen Freizeitpark Drewitz „das letzte Wort noch nicht gesprochen“. Nachdem in der vergangenen Woche bekannt wurde, dass sich die Stadt Potsdam von dem Projekt verabschieden wird und stattdessen auf dem Brauhausberg ein neues Hallenbad mit Erlebnisbereich plant, sieht die PDS „offene Fragen“, die Oberbürgermeister Jann Jakobs beantworten müsse. Diese reichten von möglichen Schadensersatzforderungen des privaten Investors, mit dem die Stadt jahrelang verhandelt habe, bis zur Intensität der Gespräche mit dem Konzern RWE, der zuletzt als Projektentwickler gehandelt wurde. Wie Scharfenberg in einer Presseerklärung betonte, bereite Jakobs mit „seinem Abgesang“ zum Freizeitpark Drewitz eine „Entscheidung gegen die Neubaugebiete“ vor. Zugleich erhebt der PDS-Politiker schwere Vorwürfe gegen den Oberbürgermeister. Dieser habe erneut eine Vorgabe der Stadtverordnetenversammlung ignoriert, die ihn „noch im Juni auf Initiative der PDS klare Handlungsaufträge erteilt“ habe. „Wie in anderen Fällen auch“ versuche Jakobs die Stadtverordneten vor vollendete Tatsachen zu stellen, „indem er diesmal die Sommerpause ausnutzen will“. Jakobs habe sich im Oberbürgermeister-Wahlkampf 2002 „unter dem Druck der PDS für das Freizeitbad in Drewitz ausgesprochen und Versprechen abgegeben“. Scharfenberg weiter: „Nach der Wahl hat er den für Ende 2002 geplanten Vertragsabschluss mit dem privaten Investor hinausgezögert.“ Dabei habe es sich als eklatante Fehleinschätzung erwiesen, dass Fördermittel zeitlich unbegrenzt zur Verfügung stehen würden. „Das war allerdings nicht die einzige Fehleinschätzung, es sei denn man unterstellt ein bewusstes Hintertreiben durch die Verwaltungsspitze“, so Scharfenberg. Dabei interessiere es Jakobs auch nicht, dass er mit der Absage an das Freizeitbad-Projekt seinem Vorgänger Matthias Platzeck – der als SPD-Ministerpräsident im Landtagswahlkampf im Wahlkreis Potsdam-Süd u. a. gegen Scharfenberg antritt – „in seiner Bewerbung um das Direktmandat für den Neubauwahlkreis einen Bärendienst erwiesen“habe. Allerdings habe auch Platzeck während seiner Amtszeit als Oberbürgermeister „bereits die Weichen zur Verschleppung des Freizeitbades in Drewitz gestellt“. Jakobs hatte den Ausstieg aus dem Projekt damit begründet, dass der potenzielle Investor, die Unternehmensgruppe Weber, nicht in der Lage gewesen sei ein realisierbares Finanzierungskonzept für den Freizeitpark vorzulegen. Stattdessen sei um eine neuerliche Fristverlängerung bis zum 30. August ersucht worden. Ein weiteres Hinauszögern der Entscheidung hätte aber den Verlust der Fördermittel zur Folge gehabt, so Jakobs. M. Erbach

M. Erbach