Landeshauptstadt: „Offline“-Streit: Linke bestellt Oberbürgermeister ein

Die Linke will Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) zur Rede stellen: Jakobs soll heute Abend die Fraktionssitzung besuchen und Auskunft über den Neubau für den Jugendclub „Offline“ im Kirchsteigfeld geben, sagte gestern Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Er übte gleichzeitig Kritik am Handeln der Verwaltung – sie habe die Vorgaben der Stadtverordneten für den Jugendclub-Bau nicht erfüllt. Die Stadtverordneten hatten beschlossen, dass der Neubau des Jugendclubs in Trägerschaft des SC Potsdam im dritten Quartal 2008 fertig sein solle. Die Stadt geht aber derzeit von einer Fertigstellung erst im Jahr 2010 aus. Grund sind erhöhte Kosten: So ist bisher unklar, woher die fehlende Summe von 470 000 Euro für den insgesamt 1,9 Millionen Euro teuren Neubau kommen soll. Jugendamtsleiter Norbert Schweers hatte zuletzt gesagt, die Stadt wolle im eigenen Haushalt umschichten. Zudem könnte Potsdam anderswo nicht eingesetzte Gelder aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ nutzen. Aus Sicht der Linken ist das zu unsicher. Die 470 000 Euro müssten „gefunden und nachgewiesen“ werden, so Scharfenberg. Auch liege das Umsetzungskonzept für den Neubau noch nicht vor – damit sollten die Stadtverordneten aber vor ihrer Sitzung am Mittwoch informiert werden. Thematisieren will Scharfenberg in der Fraktionssitzung auch das Vorhaben, bedürftige Kinder und Jugendliche in der Schule kostenlos mit Essen zu versorgen. Dies würde laut Verwaltung rund 250 000 Euro im Jahr kosten. Beigeordnete Gabriele Fischer (parteilos) warnte jedoch davor, dass Familien, die Arbeitslosengeld II bekommen, die „geldwerte Leistung kostenlose Schulspeisung“ von der Hartz-IV-Summe abgezogen werden könne. SCH