Landeshauptstadt: Ortsverein will Niekisch abwählen Kritiker streben CDU-Sonderparteitag an

Kaum war der Friedensaufruf des Potsdamer CDU-Kreisvorstandes an die Mitglieder verschickt, haben die Niekisch-Kritiker einen neuen Angriff auf Wieland Niekisch gestartet. Der Vorstand des Ortsvereins Innenstadt/Nord hat am Mittwochabend mit zehn gegen eine Stimme beschlossen, dass ein Sonderparteitag des CDU-Kreisverbandes einberufen werden soll. Dessen wichtigster Tagesordnungspunkt: Die Abwahl des Kreisvorsitzenden Wieland Niekisch.

Wie der Innenstadt-Ortsvereinschef Peter Schultheiß gestern auf Nachfrage erklärte, hoffe er auf zwei weitere Ortsvereine, die ebenfalls einen solchen Beschluss fassen. Denn erst dann müsste der Kreisvorstand, der Niekisch Anfang März mit elf gegen zwei Stimmen im Amt bestätigt hatte, innerhalb von vier Wochen eine Sondersitzung einberufen. Welche die beiden anderen Ortsvereine sein könnten, die sich dem erneuten Sturzversuch anschließen können, daran ließ Schultheiß gestern keinen Zweifel. Denn der bekennende Niekisch-Kritiker hat als Mitglied des Kreisvorstandes den flammenden Aufruf des Kreisvorstandes, „selbstzerstörerische Personaldebatten zu unterlassen“, ebenso wie Kathrin Tietz, Steeven Bretz, Michael Schröder und Sven Petke nicht unterschrieben – Schröder sitzt dem Ortsverein Waldstadt vor, Petke dem Ortsverein Drewitz.

Schultheiß will einen Neuanfang in der Potsdamer CDU. Der neue Kreisvorsitzende sollte daher weder aus dem Niekisch-freundlichen noch aus dem -kritischen Lager kommen, so Schultheiß. „Es muss eine Person sein, der alle hinterherlaufen.“ Der frühere Polizeichef erklärte, damit sind die jetzigen Akteure für diesen Posten ausgeschlossen. CDU-intern werden derzeit zwei Männer und eine Frau als Kandidaten gehandelt, Schultheiß spricht sich jedoch für eine Findungskommission aus. Er sagt, der beste Kandidat sollte die Potsdamer CDU in den Wahlkampf führen. Der Kreisvorsitzende Niekisch sagte gestern, er sei überrascht gewesen von den Ereignissen. Er selbst habe an der Vorstandssitzung teilgenommen, denke aber nicht an einen Rücktritt: „Ich werde als demokratisch gewählter Vorsitzender im Sinne der Sache weiterarbeiten.“ Erst in der Vorwoche gab es eine schriftliche Rücktrittsforderung an Niekisch. In dem Schreiben von Wolfgang Cornelius, in dem der Stadtverordnete aus dem Ortsverein Innenstadt/Nord zugleich seinen Austritt aus dem Kreisvorstand mitgeteilt hatte, heißt es zu Niekisch: „Nach meiner Ansicht sollten Sie den Weg für einen Neuanfang in der Potsdamer CDU frei machen, leider sehe ich keine andere Chance für einen erfolgreichen Wahlkampf.“ Die Niekisch-Kritiker Schröder, Schultheiß und Petke haben dem nichts hinzuzufügen. Schultheiß hofft, dass der Sonderparteitag mit der Personalie Niekisch im Mittelpunkt noch vor dem planmäßigen Parteitag Ende Mai stattfindet. Dort könnte dann laut Schultheiß das neue Wahlprogramm 2008 mit neuem Vorsitzenden verabschiedet werden. Jan Brunzlow