Landeshauptstadt: Patt verhindert Ende der Ises

Nur eine einzige Stimme hat den Linken zum Doppelsieg gefehlt: Mit 19:19 endete die Abstimmung über den Erhalt einer Garagenkolonie am Kiewitt, der Antrag der Linken auf langfristigen Erhalt des Standortes fand damit keine Mehrheit – und sicherte den Stadtplanern den Traum einer seit langem diskutierten innerstädtischen Entlastungsstraße (Ises).

Zu diesem Zeitpunkt hatte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) bereits die erste Niederlage einstecken müssen, weil sich die Mehrheit der Stadtverordneten für den Erhalt der 750 Garagen Am Mittelbusch im Stadtteil am Stern ausgesprochen hatten. Nun sollen die Garagenbesitzer langfristige Verträge über mindestens 15 Jahre erhalten. Auf dem Gebiet zwischen Bahn, Baggersee und Plattenbauten wollte die Pro Potsdam Wohnungsneubau realisieren. Jakobs stimmte gegen die Pläne und warf nach der Diskussion Hans-Jürgen Scharfenberg von den Linken vor, sein Verhalten sei „verantwortungslos für die städtische Entwicklung“. Er sprach ihm das Recht ab, über Stadtentwicklung zu sprechen: „Sie können künftig über Garagen reden, aber reden Sie nicht mehr über Stadtentwicklung“, sagte Jakobs. Scharfenberg setzt sich seit Jahren vehement für den Erhalt der Garagenstandorte in Potsdam ein, in den vergangenen Monaten hat jedoch die SPD ein Garagenstandortkonzept auf den Weg gebracht. Darin heißt es, dass etwa 1500 Garagen auf Grundstücken der Stadt in den nächsten Jahren verschwinden sollen, weitere Garagenkomplexe plant die Pro Potsdam abreißen zu lassen und mit Wohnungen zu bebauen.

In der Abstimmung um das Schäferfeld haben sich die Stadtverordneten aller Parteien, die zur Kommunalwahl im September Am Stern kandidieren wollen, für den Erhalt des Garagenstandortes Schäferfeld ausgesprochen. Die zweite Abstimmung über Garagen Am Kiewitt, von Mike Schubert (SPD) als „Ende der Ises durch die Hintertür bezeichnet“, endete dann ausgeglichen. Saskia Hüneke empfand die Möglichkeit, die Ises endlich zu beerdigen sehr verlockend, stimmte dennoch dagegen. Für sie seien die „stieseligen Garagenstandorte“ einer der großen Missstände in der Stadt, die einer Entwicklung bedürfen. jab