Landeshauptstadt: PDS-Basis: Viele sehen keine Mehrheit Scharfenberg: Debatte ist Bewährungsprobe für PDS

Große Teile der Linkspartei.PDS tun sich offenbar schwer damit, im Ergebnis der Bürgerbefragung zum Landtagsneubau eine Mehrheit für den Standort des früheren Stadtschlosses zu sehen. Die Meinung, es seien zwar knapp 43 Prozent der teilnehmenden Bürger dafür, aber im Umkehrschluss auch 57 Prozent dagegen gewesen, sei bei den PDS-Basisorganisationen „sehr stark vertreten“, sagte gestern PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Am Mittwochabend hatten Scharfenberg und Kreischef Pete Heuer die 60 Vorsitzenden der Potsdamer Basisorganisationen ins Parteihaus in der Alleestraße eingeladen. Das Ziel: Meinungsaustausch zum Landtagsbau.

Der Abend sei „ganz schön heftig“ verlaufen, so Scharfenberg gestern. Es seien Befürchtungen geäußert worden, dass der Eindruck entstehe, die „PDS kippt um“, wenn sie dem Landtagsbau auf Schlossareal zustimmt. Bisher war die Partei entschiedener Gegner des Vorhabens. Sie setzte nach zwei gescheiterten Abstimmungen im Stadtparlament, mit denen die Schloss-Koalition aus SPD, CDU und Grünen auseinanderbrach, die Bürgerbefragung durch. Am 31. Januar soll erneut über den Bebauungsplanentwurf für den Landtag abgestimmt werden – eine stabile Mehrheit gibt es nur mit den Stimmen der stärksten Fraktion, der PDS.

Der gehe es zunächst um einen „glaubwürdigen Umgang mit dem Ergebnis der Befragung“, so Scharfenberg. Dass die Partei „über Nacht zu einer anderen Auffassung kommt, kann keiner erwarten“. Schließlich habe sie lange geschlossen gegen den Bau am Schlossstandort gestanden. Scharfenberg bezeichnete den jetzigen Prozess sogar als „Bewährungsprobe für die PDS in Potsdam“. So etwas „hat es für uns noch nicht gegeben“. Er nehme positiv zur Kenntnis, dass sich die anderen Fraktionen zurückhielten, um die „Diskussion bei uns nicht unnötig zu belasten“. Die PDS hat in Potsdam rund 60 Basisorganisationen (BO) und 1200 Mitglieder.

PDS-Kreischef Pete Heuer hatte den PDS-Stadtverordneten gleich nach Verkündung des Befragungsergebnisses empfohlen, das „Votum der Mehrheit der Bürger zu akzeptieren“. Unter den Chefs der Basisorganisationen lägen die Meinungen aber „weit auseinander“. Die Stimmung am Mittwochabend schätzte er als nachdenklich ein. Heuer betonte, dass er die 43 Prozent für den Schlossstandort als relative Mehrheit akzeptiere: „Das Gegenrechnen lehne ich ab.“ Ein zweites Mal sollen die BO-Chefs am 25. Januar eingeladen werden. Dann wollen Scharfenberg und Heuer mit ihnen die Position von Fraktion und Kreisvorstand diskutieren. SCH