Landeshauptstadt: PDS gibt sich optimistisch

Sechs Spitzenkandidaten auf Plakaten zur Kommunalwahl Die PDS will bei der Wahl am 26. Oktober an ihren Erfolg vom 27. September 1968 anknüpfen. „Wir wollen auf jeden Fall das Ergebnis von 1998 erreichen und möglichst verbessern“, sagte Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg gestern bei der Präsentation der ersten PDS-Wahlplakate. Auf die Frage, ob seine Partei nicht das Ziel verfolge, wieder stärkste Fraktion zu werden, bemerkt er: „Wir halten nichts davon, mit solchen Zielen zu protzen, da bleiben wir lieber bescheiden.“ Auf der Langen Brücke und am Hauptbahnhof begannen die PDS-Leute, ihre Plakate aufzuhängen. Die ersten zeigen Porträts von Scharfenberg und vom jungen PDS-Kreisvorsitzenden Jura Schöder. Mit Stadtpräsidentin Birgit Müller, Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz und der Kulturausschussvorsitzenden Karin Schröter folgen weitere Sozialisten-Spitzen. Mit einem Plakat wird auch Peter Kaminski, Gemeindevertreter in Groß Glienicke, der für die Stadtverordnetenversammlung im Wahlkreis eins kandidiert, vertreten sein. „Miteinander verändern“, heißt der Slogan der PDS. Die CDU hat ihre Kampagne unter das Ziel „Gewinnen für Potsdam“ gestellt und bei der Familienpartei Deutschland heißt es „Wir brauchen uns“. In kleinen Zusatztexten hat die PDS ihre Wahlprogramm formuliert. So heißt es auf den Scharfenberg-Plakaten: „Potsdam ist die Stadt mit den höchsten Durchschnittseinkommen in den neuen Ländern. Unter diesem Bedingungen darf man den Blick für die sozial Schwachen nicht verlieren.“ 1998 erlangte die PDS 32,08 Prozent der Stimmen, die SPD lag mit 39,30 Prozent vorn. Nach dem Wahlmodus hat jeder Wahlberechtigte drei Stimmen, die er einem einzelnen Kandidaten geben oder auch splitten kann. Bei 117000 Wahlberechtigten in der Stadt ergeben sich somit 351000 potenzielle Stimmen. Obwohl durch die Eingemeindungen zirka 10000 Wahlberechtigte hinzugekommen sind, bleibt die Zahl der Stadtverordneten gleich: Es sind nach wie vor 50. „Wir sind optimistisch“, sagt der PDS-Fraktionschef und verweist auf die erfolgreiche Fraktions-Arbeit in der abgelaufenen Legislaturperiode. Die PDS habe die meisten Anträge gestellt und – obwohl „in die Oppositionsrolle gedrängt“ – viel Einfluss ausgeübt. Scharfenberg nennt unter anderem den Erhalt des Sozialtickets, die Aktivitäten zur Rettung des Treffpunktes Freizeit und die Festlegung, die Wasserpreise für drei Jahre stabil zu halten. Günter Schenke

Günter Schenke