Landeshauptstadt: PDS: „Jakobs hat manipuliert“

Scharfenberg kritisiert Entscheidung zu Parkeintritt „Selbstherrlichkeit“ warf PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg beim gestrigen PDS-Rathausreport Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) vor. Im Bürgerhaus am Schlaatz wertete Scharfenberg die vergangene Stadtverordnetenversammlung aus. So habe Jakobs den Entscheidungsvorgang zum Ankauf der Uferflächen am Griebnitzsee „manipuliert“. In der Parlamentssitzung ließ Jakobs „zu Protokoll“ geben, dass er beim Treuhänder der restitutionsbelasteten Grundstücke, der Oberfinanzdirektion, eine Fristverlängerung für eine Entscheidung herbeigeführt hatte. Doch gab es bisher höchstens eine mündliche Einigung. Auch an Bündnis 90/ Die Grünen übte Scharfenberg Kritik wegen ihres „Falschverhaltens“, bei der Abstimmung über den städtischen Kauf der Uferflächen. Die Bündnisgrünen zogen eine Diskussion im Hauptausschuss der Abstimmung vor. Das war nicht der einzige Kritikpunkt in diese Richtung. So bemängelte Scharfenberg, dass die Bündnisgrünen nicht dem PDS-Antrag folgten, den freien Eintritt in die Schlossgärten zu unterstützen. Saskia Hüneke (B“90/Grüne) brachte eine Änderung ein, dass der Oberbürgermeister bei Gesprächen mit der Schlösserstiftung „auf die Belange der Potsdamer“ achten solle. Hüneke erklärte jedoch, dass sie nicht für einen kostenpflichtigen Eintritt sei. Sie wolle den Bürgersinn für die Parks stärken. Wenn das gelänge, „ist auch kein Eintritt notwendig“, so Hüneke. KG