Landeshauptstadt: PDS: „Konstruktiv und fair“

Fraktionschef Scharfenberg baut auf wechselnde Mehrheiten Von Günter Schenke „Konstruktiv aber fair“ – so werde sich die Arbeit der nun stärksten Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung gestalten. Diese Formulierung von Hans-Jürgen Scharfenberg klingt fast wie eine Drohung, doch der PDS-Fraktionschef korrigiert: „konstruktiv und fair“ – mit der Betonung auf „und“. Scharfenberg und PDS-Kreisverbandsvorsitzender Jura Schöder werteten gestern vor der Presse die Kommunalwahlen aus. Mit 17 von 50 Verordneten stellen die Demokratischen Sozialisten zwar die meisten Verordneten, sind jedoch auf die Zusammenarbeit mit den anderen angewiesen. „In dieser Konstellation müssen wir mit den anderen reden, dem wollen wir uns stellen“, sagt Scharfenberg, der auch dem Oberbürgermeister die Zusammenarbeit seiner Fraktion anbietet. „Ich kann es nur begrüßen, dass Oberbürgermeister Jakobs sich für wechselnde Mehrheiten ausgesprochen hat“, bemerkt er. Die anderen Fraktionen ruft er auf, den Wählerwillen zu akzeptieren. Jetzt gehe es um einen „Wettstreit um die besten Ideen und Vorschläge für die Stadt und nicht um Parteiengezänk“. Dass es in der neuen Stadtverordnetenversammlung nun viele kleine Parteien gebe, sieht Scharfenberg nicht negativ, sondern als „Motor“ der weiteren Arbeit. Jura Schöder hebt hervor, dass es zwar eine Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung sei, die Verwaltung zu kontrollieren, doch könne deren Arbeit nicht von vornherein mit Misstrauen begegnet werden. So habe sich in der Jugendarbeit gezeigt, dass die Verordneten viel häufiger mit der Verwaltung an einem Strang ziehen müssten als sich gegen sie zu stellen. Scharfenberg, der mit 9649 Stimmen das zweitbeste Ergebnis aller Verordneten erzielte, sieht im Wahlergebnis die These von einer „Zerrissenheit“ der Stadt nicht bestätigt. Er verweist darauf, dass die PDS sowohl in Babelsberg und Potsdam-West als auch in den Plattenbaugebieten die meisten Stimmen erhalten habe. Die niedrige Wahlbeteiligung bezeichnet er als „Herausforderung für alle Parteien“, in erster Linie aber als Warnsignal an die Adresse der Regierenden.

Günter Schenke