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Landeshauptstadt: PDS: Spiel auf Zeit bei Reinigung

PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg kritisiert, dass die Stadt bei der Entscheidung über die Bemessungsgrundlage der Straßenreinigungsgebühren „auf Zeit spielt“. Ein versprochenes Gutachten, das Vor- und Nachteile von Frontmeter- und Quadratwurzelmaßstab erläutert, liege zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses offensichtlich nicht vor, so Scharfenberg.

PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg kritisiert, dass die Stadt bei der Entscheidung über die Bemessungsgrundlage der Straßenreinigungsgebühren „auf Zeit spielt“. Ein versprochenes Gutachten, das Vor- und Nachteile von Frontmeter- und Quadratwurzelmaßstab erläutert, liege zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses offensichtlich nicht vor, so Scharfenberg. Die PDS spreche sich weiter für den jüngst zugunsten der Quadratwurzel abgeschafften Frontmetermaßstab aus. Dieser sei besser nachvollziehbar, die Akzeptanz der Grundstückseigentümer dafür sei höher und er sei für die klassischen Einfamilienhausgrundstücke günstiger. PNN

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