Landeshauptstadt: Petition zur Badfrage

Die Auseinandersetzung um die Potsdamer Schwimmbadfrage verlagert sich weiter ins Internet: Seit einigen Tagen können sich die Potsdamer einer Internet-Petition an die Stadtverordnetenversammlung anschließen, die eine weitere Abstimmungsvariante zur Badentscheidung ins Spiel bringt. Initiatorin ist die Potsdamerin Dagmar Graefe. Sie plädiert auf der Internetseite „Bäder für Potsdam – Online-Petition“ für ein zweistufiges Abstimmungsverfahren. Zunächst solle über den Standort des Bades abgestimmt werden: Brauhausberg, Buga-Volkspark oder beide Standorte. Danach sollen die Potsdamer im zweiten Schritt die bevorzugte Nutzungsvariante für das Bad ankreuzen können: Sport- und Freizeitbad, Kiezbad, Gesundheitsbad.

Auf PNN-Anfrage sagte Graefe, sie habe sich sehr über das Werkstattverfahren zur Ermittlung der Badvarianten geärgert. „Das Ganze war absurd – auch mit Block auf die hohen Kosten“, sagte die Lehrerin. Deshalb habe sie sich Gedanken darüber gemacht, wie man den Stadtverordneten ein Verfahren abringen könne, „das eine ehrliche Badbefragung möglich macht“. Dabei sei sie auf das Internet-Portal „Open Petition“ gestoßen. Die Vorschläge der Verwaltung für die im April geplante Befragung der Potsdamer seien „tendenziös und haben nichts mit einer neutralen Befragung zu tun“.

Die Stadtverwaltung plädiert, wie auch die SPD-Fraktion, für einen Stimmzettel, der nur ein Kreuz zulässt. Zur Abstimmung sollen drei Vorschläge stehen: Neubau eines „Familien- und Sportbades“ im Buga-Volkspark, Neubau eines „Sport- und Freizeitbades“ am Brauhausberg und als weitere Option die Sanierung der alten Schwimmhalle samt Ergänzungsbau.

Das Prozedere, das durch die Internet-Petition ins Spiel gebracht wird, entspricht auch der Intention von Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. In der Hauptausschusssitzung am 14. März hatte Scharfenberg zwar auch dem Vorschlag zugestimmt, über die genannten drei Varianten abstimmen zu lassen, dabei aber für ein Zwei-Stufen-Verfahren plädiert, das zunächst eine Entscheidung für den Standort des Bades herbeiführen soll. Das Kalkül: Eine Mehrheit der Potsdamer könnte sich aus Tradition für den Standort Brauhausberg entscheiden – genau eine solche Vorentscheidung wollen Stadtverwaltung und SPD verhindern. Die Initiative „Pro Brauhausberg“ begrüßte gestern die Petition von Dagmar Graefe. BI-Chef Thomas Hintze: „Wir finden diese sehr gut“. Bis Montagabend schlossen sich 70 Potsdamer der Petition an. M. Erbach

www.openpetition.de/petition/online/baeder-fuer-potsdam

M. Erbach