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Landeshauptstadt: Planung der Turnhalle geht voran Kreditfinanzierung aber noch nicht genehmigt

Noch steht die Finanzierung nicht: Zwar gehen die Planungsarbeiten für einen Neubau der Turnhalle in der Kurfürstenstraße voran, die Aufnahme des nötigen Kredits ist von der Kommunalaufsicht bislang aber nicht genehmigt worden. Das gab der Werkleiter des Kommunalen Immobilienservice, Bernd Richter, am Dienstag im Bildungsausschuss bekannt.

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Noch steht die Finanzierung nicht: Zwar gehen die Planungsarbeiten für einen Neubau der Turnhalle in der Kurfürstenstraße voran, die Aufnahme des nötigen Kredits ist von der Kommunalaufsicht bislang aber nicht genehmigt worden. Das gab der Werkleiter des Kommunalen Immobilienservice, Bernd Richter, am Dienstag im Bildungsausschuss bekannt. „Die Kreditaufnahme steht nach wie vor in den Sternen“, sagte Richter.

Die neue Turnhalle in der Innenstadt soll eine andere sanierungsbedürftige, mehr als 100 Jahre alte Halle neben dem Sportplatz an der Kurfürstenstraße ersetzen. Die unter Denkmalschutz stehende bisherige Halle will die Stadt veräußern. Knapp sechs Millionen Euro soll der Bau kosten, wann damit begonnen werden kann, ist noch unklar. Ziel der Planungen ist nach Aussagen Richters eine Zwei-Feld-Halle und mindestens zwei Kleinfelder im Außenbereich. Für die Planungsleistungen hatte der KIS nach Angaben Richters eine europaweite Ausschreibung durchgeführt, an der sich rund 30 Planungsbüros beteiligt haben. Sechs Büros fielen in die engere Auswahl und werden sich mit einer Arbeitsprobe Anfang des kommenden Jahres dem Auswahlverfahren stellen. Daran ist auch der Gestaltungsrat beteiligt. „Wir hoffen, dass wir noch in diesem Jahr, aber allerspätestens vor dem Termin im Januar die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht erhalten“, so Richter. Aller Voraussicht nach werde nicht die volle Kredithöhe für das Bauprojekt genehmigt.

Die Kommunalaufsicht prüft nach Angaben Richters die Projekte des KIS zunehmend kritisch. Nicht nur müsste die Unabweisbarkeit der Baumaßnahmen, sondern auch eine gesicherte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt nachgewiesen werden. Angesichts des Finanzdefizits werde diese angezweifelt, so Richter. „Wir hoffen, dass wir für 2013 noch mit Augen zudrücken davonkommen“, sagte der KIS-Leiter und prophezeite: „2014 wird schlimmer.“ Leichter dürfte es auch in den darauffolgenden Jahren nicht werden: Die Stadt plant Mehrausgaben von rund 240 Millionen Euro für den Neubau, die Erweiterung und Sanierung von Schulen und Sportstätten. giw

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