Links und rechts der Langen Brücke: Politik auf Blumenwiese

Ach, da ist sie also wieder, die Tourismusabgabe. Lange nichts gehört davon in der Stadt, in der sich viele noch vor wenigen Wochen schnell einig waren, dass eine Bettensteuer, die nur von den Hotels und nur auf privat veranlasste Übernachtungen zu zahlen ist, besser ist. Jedenfalls besser ist als als eine Abgabe wie die Tourismus(nicht Touristen-)steuer, die fast alle Händler und Gewerbetreibende im Stadtgebiet hätten zahlen müssen. Dachte man – bis Freitag. Aber denkste: Offenbar wohnt man hier nur einem in Superzeitlupensequenzen zerlegten Vorgang bei, Einblick in die Parallelwelt: Die rupfen nur ganz langsam Gänseblümchenblätter in der Politik: TToouurriissmmuussaabbggaabbee, BBeetttteennsstteeuueerr, TToouurriissmmuussaabbggaabbee Gedehnte Bedenkzeit.

Die nur etwas bessere Erklärung wäre, dass der geneigte Bürger hier der Politik beim Denken zugucken kann. Dumm nur, dass das auch in Zeitlupe zu passieren scheint, das mit den geordneten Gedanken. Und es lässt sie wanken, die Abgeordneten – von Argument zu Argument, hin und her. Überraschender Erkenntnisgewinn – nicht ausgeschlossen; Erkenntnisumkehr auch nicht. Mir nach, ich folge Euch!

Aber auch das, Politik von der Blümchenwiese: Die Fraktionschefs Mike Schubert (SPD) und Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke) beim Gedankenkegeln. Besonders Schubert, der die Bettensteuer ja aus dem Hut zauberte gegen seinen Genossen Oberbürgermeister ist sichtlich damit beschäftigt, Handeln und Denken in die richtige Reihenfolge zu bekommen. Kann ja nicht jeder Machtjonglage: immer gleich einen Ball in der Luft halten.

Nun muss man der Ehrlichkeit halber sagen, dass das Themenfeld, auf das man in der Stadt vom Land Brandenburg mit dem angedrohten Pflichteintritt für den Park Sanssouci geschickt wurde, ein juristisch heikles ist und auch anderswo in Deutschland nicht sonderlich erfolgreich bestellt wird. Aber gerade deshalb: Etwas mehr Sorgfalt sollte drin sein bei einem so wichtigen Thema. Und am Ende vor allem Mut. Denn wenn schon keine der Varianten höchstrichterlich ausgeurteilt, also noch nirgends in Deutschland wirklich rechtssicher gemacht werden konnte, dann sollte man sich hier endlich mal für eine entscheiden. Geklagt wird ja ohnehin. Dann gibt es wenigstens ein Urteil zu einer Variante. Dann kann ja die nächste versucht – und beklagt – oder die alte rechtsicher gemacht werden. Nur: Schnell sollte alles gehen. Denn sonst zahlen alle – nämlich Parkeintritt. Und mindestens zwei sitzen dann auf der Blumenwiese und rupfen irgendetwas Zweiblättriges: „Ich war es nicht.“ „Der war es.“