Landeshauptstadt: Posse um die Brandwand

Innenstadt - Abstimmungsposse um die Brandwand der zum Bildungsforum umgebauten Stadt- und Landesbibliothek: Für die Gestaltung der Fläche wird es vorerst keinen Ideenwettbewerb geben – obwohl dafür eigentlich eine politische Mehrheit steht. Das ist das Ergebnis einer bemerkenswerten Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung am Montagabend.

Zunächst hatte dabei die CDU ihren Vorschlag für einen Ideenwettbewerb vorgestellt, an dem sich alle Potsdamer hätten beteiligen können und eine Jury schließlich entscheiden sollte. Doch dann stellte der Linke-Stadtverordnete Ralf Jäkel einen, wie sich später herausstellte, verhängnisvollen Änderungsantrag, gleich die Babelsberger Graffiti-Firma Art-Efx mit der Gestaltung der wenig attraktiven Seitenwand zu beauftragen – diese Agentur ist in Potsdam für die einfallsreiche Gestaltung von Stromkästen bekannt und hatte bereits ihr Interesse an der Wandgestaltung bekundet. Für diese schnelle Auftragsvergabe sprach sich eine knappe Mehrheit der Stadtverordneten aus.

Gleich nach der Entscheidung ergriff Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) das Wort: Der soeben gefasste Beschluss sei rechtlich nicht umsetzbar, weil zur Vergabe von Aufträgen eine Ausschreibung stattfinden müsse. Der einzige Ausweg: Der gesamte CDU-Antrag müsse gekippt werden, inklusive des eigentlich politisch gewollten Ideenwettbewerbs. Auch dafür stimmte eine Mehrheit.

Am Dienstag zeigte sich CDU-Fraktionschef Horst Heinzel immer noch verärgert: Jakobs hätte eher über seine Bedenken zu dem Linke-Antrag informieren müssen, kritisierte er. Die CDU werde einen nun neuen Antrag für einen Wettbewerb zur Wand-Gestaltung formulieren. Bis dahin bleibt die Wand, wie sie ist.HK