Landeshauptstadt: Potsdam braucht einen Hingucker

Herr Jakobs, müssen Sie sich bald von der Idee verabschieden, ein Freizeitbad nach Entwurf von Architekt Oscar Niemeyer am Brauhausberg zu bauen?

Wir haben nach der ersten Absage für eine Förderung Auflagen vom Wirtschaftsministerium bekommen. Die Investitionskosten müssen gesenkt und die Betriebskosten wirtschaftlich gemacht werden. Mit der Neuplanung auf der Basis des Niemeyer-Entwurfs und in Abstimmung mit dem Architekten sind wir so gut wie fertig. Jetzt muss es möglichst schnell einen Termin mit dem Wirtschaftsminister geben, damit wir sicher gehen können, dass auf dieser Basis auch Planungsunterlagen eingereicht werden können. Diese zu erstellen wäre noch mal eine ganze Menge Arbeit, für die unsere Leute Gewehr bei Fuß stehen. Mein Wunsch wäre, dass im Januar der Förderausschuss entscheidet. Zuvor muss es aber ein entsprechendes Signal des Ministers geben.

Die Signale, die bei uns ankommen, lassen die Bereitschaft am Niemeyer-Entwurf festzuhalten sehr gering erscheinen.

In der öffentlichen und veröffentlichten Meinung – da sind wir ja auch nicht blind – existiert eine nicht unerhebliche Missstimmung. Es wird uns ein Luxusprojekt vorgeworfen.

Warum muss denn unbedingt der Niemeyer-Entwurf gebaut werden?

Wir reden in Potsdam viel darüber, dass anspruchsvolle Architektur realisiert werden soll. Es ist uns aber bisher nur bedingt gelungen, an die hervorragende klassische Architektur anzuknüpfen. Die Beispiele muss ich nicht benennen, ob es nun das Potsdam-Center ist oder das von der Architektur her umstrittene IHK-Gebäude. Wenn wir das ändern wollen und gerade an diesem Eingangstor der Stadt – dann brauchen wir einen Hingucker. Was ich okay finde ist, dass man darüber diskutiert, ob ein bestimmter Kostenrahmen eingehalten wird. Aber allein wegen der Kosten zu sagen, man muss auf Niemeyer verzichten, halte ich für einen Kurzschluss. Es wäre zunächst der Beweis zu erbringen, dass ein Niemeyer-Bad unter den geltenden Förderbedingungen und unter Berücksichtigung der politischen Stimmungslage im Land tatsächlich nicht realisiert werden kann. Wenn sich herausstellt, dass es nicht geht, dann ist ein Punkt da, wo man neu nachdenken muss. Aber es wird mir keiner verdenken können, dass wir jetzt, wo so viel Gehirnschmalz und nicht unerhebliche Gelder bereits investiert sind, versuchen wollen, dieses Vorhaben gangbar zu machen.

Wie viel haben Sie denn bisher investiert – ist Herr Niemeyer schon bezahlt?

Für Architekturleistungen sind etwas über 700 000 Euro ausgegeben. Die Gesamtsumme der Planungskosten beträgt ungefähr vier Millionen Euro, inklusive der Kosten für die Munitionsberäumung auf dem Brauhausberg.

Wie schätzen Sie den Rückhalt bei den Potsdamern für das Niemeyer-Bad ein?

Hätten Sie vor vier Monate eine Umfrage gemacht, hätten Sie wahrscheinlich festgestellt, dass alle begeistert sind. Das hat sich geändert. Ich glaube aber, wenn es uns gelingt deutlich zu machen, dass das Ganze finanzierbar ist, können wir die Potsdamerinnen und Potsdamer überzeugen. Die Kritik kommt auch bei mir an, aber ich habe nicht den Eindruck, dass sie von einer bedeutenden Mehrheit kommt. Mich erreichen viele Stimmen, auch aus der CDU und der PDS, die sagen: Mensch, seht zu, dass ihr das hinkriegt.

Doch selbst Befürworter des Niemeyer-Projekts sagen, das Vorhaben sei schlecht kommuniziert, schlecht vermarktet und schlecht vorbereitet worden. Es begann mit der Verpflichtung Oscar Niemeyers ohne Ausschreibung, über die sich Architekten beschwert haben, und als Schlusspunkt steht der Fakt, dass nun die alte Schwimmhalle stehen gelassen werden soll, obwohl es ein paar Wochen vorher einen entgegen gesetzten Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung gab – denn es hieß erst, die Sanierung wäre viel teurer als der Neubau. Das gibt im Ganzen kein glaubwürdiges Bild.

Die Kommunikation ist eher suboptimal gelaufen. Doch ich habe mich an den Grundsatz gehalten, nicht eine öffentliche Drucksituation aufzubauen, sondern im Dialog mit denjenigen, die am Ende entscheiden, alles vorzubereiten. Die Debatten in der Stadtverordnetenversammlung und im Hauptausschuss entstanden dadurch, dass wir den ursprünglichen Entwurf für fast 49 Millionen Euro nicht wollten. Wir haben dann die Rahmenbedingungen exakt definiert. Nun ist zusätzlich eine Debatte entstanden, für die wir nichts können. Das Land hat seine Förderpolitik umgestellt, die Situation der Freizeitbäder im Land ist insgesamt nicht einfach. Das führt dazu, dass gefragt wird: Was machen die da eigentlich in Potsdam? Da wird ein Bad gefördert, während in anderen Städten keine Fördermöglichkeiten mehr existieren. Diese Diskussion hätten wir vermutlich vor einem oder zwei Jahren nicht gehabt, da kommen wir mit dem Niemeyer-Bad wohl einfach ein bisschen zu spät. Das macht unser Vorhaben schwierig, das ist klar. Aber ich sehe deshalb kein Versagen bei der Vorbereitung.

Ist denn ausgeschlossen, dass das Niemeyer-Bad zum Subventionsfall für Potsdam wird?

Wenn wir die 80-prozentige Förderung bekommen, müssen wir nicht wie andere Städte, die ihre Bäder 100-prozentig über Kredite finanziert haben, diese dann durch den Betrieb refinanzieren. Wenn wir 460000 Besucher im Jahr haben, schreiben wir eine schwarze Null.

Das wären 1300 Besucher am Tag, an jedem Tag eines Jahres – ist das denkbar?

Wir haben ja jetzt schon 200 000 Besucher jährlich in der Halle am Brauhausberg – inklusive der Vereinssportler. Von daher bin ich relativ beruhigt. Selbst im schlechtesten Fall machen wir vielleicht ein Minus von 100 000 Euro, was bei einem solchen Vorhaben noch vertretbar ist.

Mittlerweile liegt auch ein Angebot eines privaten Betreibers für das Niemeyer-Bad, der Kristall Bäder AG, auf dem Tisch.

Man kann darüber diskutieren, ob nicht statt der Stadtwerke ein privates Unternehmen das Freizeitbad übernehmen sollte. Doch wenn wir eine 80-prozentige Förderung des Landes haben wollen, muss die Stadt Eigentümer des Bades bleiben. Damit sind wir als Stadt aber gleichzeitig verpflichtet, den Bau für 15 Jahre als Bad zu betreiben – unabhängig davon, ob wir Gewinne oder Verluste machen. Betreiben wir das Bad nicht weiter, müssen wir die Fördermittel zurückzahlen. Deshalb ist es ein nicht unerhebliches Risiko für die Stadt, das Bad einem Privaten zu geben - denn wir müssen dann sicherstellen, dass er es wirtschaftlich betreibt.

Wer kam eigentlich auf die Idee, Oscar Niemeyer zu verpflichten?

Wir haben gesagt, wir müssen an diesem Ort etwas städtebaulich Anspruchsvolles bauen um der sensiblen Situation gerecht zu werden. Wir wollten keine erneute Diskussion ums Weltkulturerbe, sondern etwas Sensationelles, das ein zusätzlicher Hingucker ist.

War nicht auch eine Überlegung, aus zeitlichen Gründen eine Ausschreibung zu verhindern?

Nein, wir wollten den Prozess allein zeitlich konzentrieren. Also haben wir uns mit verschiedenen Leuten zusammengesetzt und überlegt – wie kriegt man das hin? Wir sind zunächst auf die Pritzker-Preisträger gekommen – er gilt als Nobelpreis der Architektur – und dann auf Oscar Niemeyer. Ich habe ihn angeschrieben und es kam eine prompte Reaktion, in der Niemeyer sagte, dass ein Freizeitbad für Potsdam zu entwerfen für ihn eine große Herausforderung wäre.

Worauf begründen Sie die Hoffnung, dass ausgerechnet Niemeyer-Architektur für ein Bad ausschlaggebend ist?

Allein die Architektur macht es nicht, das ist richtig. Doch die vier verschiedenen Kuppeln, die jetzt als architektur-bedingter Mehraufwand gesehen werden, waren keine Vorgabe von Oscar Niemeyer, sondern von uns gewollt. Zunächst wollte Niemeyer eine große Halle bauen - mir fiel dazu assoziativ die Cargolifter-Halle in Brand ein und ich habe mir vorgestellt, wie so etwas hier am Brauhausberg aussehen würde. Zudem herrscht in diesen großen Hallen ein permanenter Lärmpegel. Das hat mich davon überzeugt zu sagen: Die Funktionen müssen voneinander getrennt werden. Das erhöht die Attraktivität, es werden sehr unterschiedliche Zielgruppen angesprochen. Das war die Grundidee, die hinter den Kuppeln steckt, das hat überhaupt nichts mit Architekturvorgaben zu tun.

Auf welche Funktionen muss jetzt beim erneut abgespeckten Entwurf verzichtet werden – Sie haben immerhin von fast 50 auf fast 30 Millionen Euro gekürzt?

Da muss man sehr ins Detail gehen. Niemeyer hatte beispielsweise die Vorstellung, dass gewölbtes Glas verwendet werden soll, aber das kann kein Mensch bezahlen. Wir haben versetzte Scheiben wie beim Reichstag in Berlin als Lösung gefunden – das sieht auch hochattraktiv aus, ist aber wesentlich preiswerter.

Ganze Bereiche im Bad wurden nicht gestrichen?

Die fünfte Kuppel ist ja bereits weggefallen, und auch das Solebad, weil es einfach zu teuer ist. Bei dem jetzigen Entwurf ist der Eingangsbereich verändert worden, es sind bestimmte technische Bereiche herausgenommen worden, für die andere Lösungen gefunden wurden, weil andere Bereiche in der alten Halle noch vorhanden sind – es ist alles vom Kopf noch einmal auf die Füße gestellt worden und hat dabei gegenüber dem letzten Entwurf kaum an attraktiven Funktionen verloren. Ein Problem müssen wir aber noch lösen: Die alte Schwimmhalle liegt zwei Meter höher als die neu zu bauende geplant gewesen ist – nun soll aber nicht oben die alte Schwimmhalle thronen und die Kuppeln kuscheln sich davor.

Aber dank der neuen Tram-Brücke neben der Langen Brücke könnten die Besucher das Niemeyer-Bad sehr gut erreichen, oder? – Diese Brücke soll zehn Millionen Euro kosten, und dass sie gebaut werden soll, war offenbar niemandem bekannt. Bis das Vorhaben plötzlich öffentlich wurde.

Es ist nicht sehr optimal kommuniziert worden, doch dahinter steckt ein jahrelanger Prozess. Erst seit fünf oder sechs Wochen steht fest, dass die Brücke technisch machbar ist und dass wir als Stadt unseren finanziellen Eigenanteil nicht erhöhen müssen – ob die Brücke so bleibt wie sie ist oder eine neue gebaut wird, es kostet uns beides etwa 2,5 Millionen Euro.

Die Episode um die Tram-Brücke scheint ein Indiz dafür, dass es über das Jahr hinweg zahlreiche Probleme in den Geschäftsbereichen Bauen und Kultur der Verwaltung gab.

Die Kulturhauptstadtbewerbung hat uns vor neue Herausforderungen gestellt. In diesem Prozess wurden auch Schwachstellen sichtbar, auf die reagiert werden musste. Ich glaube aber, dass wir nach der Krise deutlich gemacht haben, dass wir verstanden haben. Wir haben eine Organisationsuntersuchung gemacht im Bereich Kultur, es sind Perspektiven entwickelt worden. Und vor allem eines ist wichtig: Dass man sich traut zu streiten. Das gehört mit dazu, finde ich. Dass man nicht Diskussionen ausweicht sondern Position bezieht und sagt: Das ist meine Auffassung und damit könnt ihr euch jetzt auseinander setzen. Dies haben wir jetzt erreicht. Zum Thema Schiffbauergasse: Natürlich sind die Konzepte für Betrieb und Marketing längst überfällig. Konflikte müssen aber ausgetragen werden, und daran hat es vielleicht in der Vergangenheit gemangelt. Manche Dinge kriegt man nicht nur im Harmonieverfahren hin. Da muss man eine Haltung haben. Mir liegt jetzt vor allem etwas daran, dass man die unterschiedlichen Bereiche miteinander verknüpft. Wir können nicht nur die Schiffbauergasse vermarkten, das muss man verbinden mit der Potsdamer Mitte. Man muss Kulturmarketing machen, aber das muss ausstrahlen in andere Bereiche, zum Beispiel in unseren städtischen Bereich Marketing, in den Bereich Tourismus. Dafür brauchen wir eine Struktur, die Kultur GmbH. Es war ein bisschen zu knapp angesetzt zu glauben, dass man sie schon in diesem Jahr umsetzen kann. Da hat es auch viel Kritik gegeben, man hat mir autoritäres Verhalten vorgeworfen – doch damit kann ich leben. Dass die Leute anfangen, über die Ideen nachzudenken, ist unverkennbar. Und daran müssen wir jetzt gemeinsam arbeiten, das ist der richtige Ansatz.

Und der Bereich Bauen?

Dieser Bereich hat sehr komplexe Herausforderungen. Da müssen Verbindungslinien zum Land geschaffen werden – das müssen wir besser in den Griff kriegen.

Werden Sie diesen Bereich auch analysieren und restrukturieren?

Wir müssen neue Kommunikations- und Entscheidungswege finden. Denn der Stress wird mit dem Neubau des Landtags noch zunehmen – das Zeitfenster ist sehr eng, im August 2008 muss mit dem Neubau angefangen werden. Das muss stringent durchgezogen werden, ansonsten werden wir das nicht hinkriegen.

Immer wichtiger wird mit dem Neubau des Landtages die Verkehrsführung – nicht nur durch die Verlegung der Breiten Straße. Wie ist der Stand bei der Innerstädtischen Entlastungsstraße (ISES) und der Potsdam-Umgehungsstraße mit der Verknüpfung von B1, B2 und B 273 sowie dem dritten Havelübergang an der Pirschheide?

Die ISES haben wir auf Eis gelegt, ich sehe nicht, dass wir sie in den nächsten Jahren finanzierbar machen können. Worauf es ankommt ist, wie wir einen dritten Havelübergang – wenn man die Glienicker Brücke mitrechnet ist es der vierte – hinkriegen. Da müssen wir uns abstimmen mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark

was bisher nicht gelungen ist

das ist für den Landkreis ja auch ein bisschen schwieriger als für uns. Die Straße muss nach dem Havelübergang weitergeführt werden. Die Frage ist, wo lang. Auf der politischen Ebene gibt es ein Problembewusstsein dafür, dass man da weiter denken muss, aber man ist sich auch im Klaren, dass es keine Lösung gibt, die konfliktfrei verlaufen würde. Wir hätten die Chance gehabt, die Netzverknüpfung über die Vorhaben zur Deutschen Einheit finanziert zu bekommen, doch wir haben kein mit dem Landkreis abgestimmtes Konzept vorgelegt, deshalb ist das Projekt aus der Förderung herausgeflogen. Nun wird es erst zu einem wesentlich späteren Zeitpunkt eine Förderung geben können.

Sehr viel früher soll sich beim Klinikum Ernst von Bergmann etwas bewegen. Das Gutachten der Unternehmensberatung Mc Kinsey ist fertig. Wie viele Arbeitsplätze werden der Sanierung des Klinikums zum Opfer fallen?

Das wissen wir nicht. Das Mc Kinsey-Gutachten sollte klären, ob das Klinikum bei der Stadt bleiben oder verkauft werden soll. Vor diesem Hintergrund hat Mc Kinsey es als am sinnvollsten befunden, dass die Stadt das Klinikum behält. Die Fortführung allerdings muss mit einem Transformationsprozess gesichert werden. Da gibt es unterschiedliche Bausteine: Die Ertragssteigerung, die Senkung der Kosten durch Einkaufsgemeinschaften bei Medikamenten. Außerdem gründen wir eine Servicegesellschaft, da festgestellt wurde, dass viele relativ hoch qualifizierte Leute minder qualifizierte Tätigkeiten ausüben müssen. Das muss getrennt werden. Einige Aufgaben werden in die Servicegesellschaft gegeben, deren Beschäftigte flexibel in anderen Bereichen eingesetzt werden können. Ganz spezifische Vorgänge müssen rationeller gemacht werden, dazu trägt der Kauf des Gesundheitszentrums Potsdam bei, das ab 1. Januar 2006 dem Klinikum gehören wird. Beim Personal müssen Abläufe und Aufbau verändert werden, sie sind nicht so, wie es heute eigentlich angemessen wäre. Das ergibt das Transformationsprogramm, das jetzt über einen Unternehmensvertrag zwischen der Klinikum Ernst von Bergmann GmbH und der Stadt vereinbart wird.

Sie sagten gerade GmbH. Noch ist das Klinikum aber eine gGmbH, eine gemeinnützige Gesellschaft.

Die gGmbH soll langfristig aufgelöst werden. Sie soll eine GmbH werden mit dem Ziel, dass das Klinikum später Gewinn abwirft. Eine gGmbH darf keine Gewinne an die Stadt abführen. Diese Umwandlung zur GmbH ist aber machbar, ohne dass es für das Klinikum eine Belastung wird. Da sitzen bereits Gesellschaftsrechtler dran.

Und in dem Unternehmensvertrag mit dem Klinikum steht nicht, dass Arbeitsplätze abgebaut werden müssen?

Nein. Denn wenn es gelingt, die Erträge zu steigern, stellt sich die Personalsituation ganz anders dar, als wenn es nicht gelingt. Das sind sozusagen korrespondierende Röhren. Es wird Umstellungen geben, aber wie dies im Einzelnen aussieht, muss zwischen den Beteiligten ausgehandelt werden. Allen Beteiligten ist klar: Am Erfolg des Transformationsprozesses hängt, dass das Klinikum in städtischer Trägerschaft bleiben kann. Wir als Stadt garantieren, dass wenn der Transformationsprozess gelingt, bis 2010 über eine Privatisierung nicht geredet wird.

Sie machen das Klinikum wirtschaftlich fit – und könnten es dann nach 2010 für wesentlich mehr Geld verkaufen?

Sicher ist der Marktwert dann größer. Aber mir ist ein Unternehmen lieber, das geeignet ist, zur Haushaltsstabilisierung der Stadt beizutragen, als es mit einem Schlag zu veräußern. Dann habe ich zwar das Geld, aber keine Einnahmen auf Dauer. Ich will zudem noch einmal deutlich machen, dass die Transformation des Klinikums das Ende eines Prozesses der Restrukturierung aller städtischen Unternehmen bedeutet. Angefangen von den Stadtwerken und dem Unternehmensverbund dort. Die Stadt selbst muss zum Beispiel weniger für den Verkehrsbetrieb zahlen, weil Kapitalrückstellungen bei den Stadtwerken aufgelöst wurden. Dazu kommt die Bauholding mit der Gewoba und den Entwicklungsträgern, die ab Januar 2006 offiziell die Arbeit beginnt. Damit ist ein schwieriger Prozess abgeschlossen, der dringend notwendig war.

Was sind die wichtigsten Aufgaben für das Jahr 2006?

Es wird darum gehen, die Voraussetzungen für den Landtagsneubau zu schaffen. Das hat einen eindeutigen Schwerpunkt. Im Bereich Kultur steht die Eröffnung des Theaters im Mittelpunkt – die Kultur in Potsdam wird mit der Schiffbauergasse eine ganz andere Qualität bekommen. Wir werden dafür sorgen müssen, dass wir unsere Kultur GmbH auf die Beine gestellt kriegen, die ab 1. Januar 2007 funktionieren soll. Zudem werden wir eine Straßenreinigungsgebühr vorbereiten, die hoffentlich allgemein akzeptiert wird. Das Niemeyer-Bad würde ich natürlich gerne sehen.

Was bietet die Stadt zu dem Ereignis in Deutschland in 2006 – der Fußball-Weltmeisterschaft?

Zur WM wird es eine Fußballmeile in der Brandenburger Straße mit einer Großleinwand am Brandenburger Tor geben. Wir sind in Gesprächen mit den Gastronomen, dem Karstadt-Stadtpalais und den Einzelhändlern. Es soll verkaufsoffene Tage mit längeren Öffnungszeiten geben, an diesem Konzept arbeiten wir. Bei der Finanzierung wird die Stadt sicher einen Beitrag leisten, aber es müssen auch diejenigen helfen, die davon profitieren.

Würde Ihnen so kurz vor Weihnachten ein Engel ein Wunsch erfüllen – was würden Sie sich wünschen?

Eine schnelle Entscheidung zugunsten des Niemeyer-Bades. Das würde ich mir am meisten wünschen - und Potsdam braucht es.

Das Gespräch führte Sabine Schicketanz