Landeshauptstadt: „Potsdamer Modell“ gesucht
Difu-Studie: Wie Private an Infrastruktur beteiligen?
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Ein „Potsdamer Modell“ für die Beteiligung von Grundstücksentwicklern und privaten Wohnungsinvestoren an künftigen Infrastrukturkosten wird das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) erarbeiten. Wie die Stadt Potsdam mitteilte, soll das Difu die rechtlichen Rahmenbedingungen klären, die Praxis in anderen Städten untersuchen sowie „modellhaft“ eine Abschätzung möglicher Folgen für die Wohnungswirtschaft und die Wohnungspreise liefern. Ziel ist es, so die Stadtverwaltung, im dritten Quartal 2012 einen Entwurf einer Richtlinie zur Kostenbeteiligung in die politische Diskussion zu geben, die auch das Thema soziale Infrastruktur berücksichtigt. Andreas Goetzmann, Fachbereichsleiter Stadtplanung und Stadterneuerung, stellte klar: „Wir befinden uns in einem Zielkonflikt: Die Übertragung von Kosten von der Kommune auf Private entlastet den kommunalen Haushalt – aber sie lässt auch die Kosten neuer Wohnungen steigen.“ Das erklärte Ziel der Potsdamer Wohnungspolitik sei es aber, möglichst bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und nach Möglichkeit neu entstehen zu lassen, erklärte Goetzmann.
Ein Workshop mit Vertretern der Stadtfraktionen und der Wohnungswirtschaft habe ergeben, dass es kaum zu erwarten sei, dass Investoren bei einer Kostenbeteiligung am Bau neuer Straßen, Kitas oder Schulen auf Teile ihres Gewinns verzichten werden. „Sie werden voraussichtlich die Kosten auf den Preis der neuen Wohnungen umlegen“, so die Stadt. Das Difu glaube, dass diese Mehrkosten gering seien. Die Mehrbelastung pro Wohnung liege bei fünf Prozent, bei Einfamilienhäusern allerdings höher. PNN
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