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Links und rechts der Langen Brücke: Preistreiber

Jan Brunzlow über die Stadtwerke als Instrument der Politik, die selbst für das schlechte Abschneiden der Stadt in Preisvergleichen verantwortlich ist

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Die Stadtwerke sind ein komfortables Instrument der Kommunalpolitik. Ein Schattenhaushalt, der kaum zu überschauen ist. Jedes Jahr werden die Preise der Potsdamer, sei es beim Strom, Gas oder Wasser und Abwasser, als sehr hoch im Vergleich zu anderen Städten Deutschlands bezeichnet. In dieser Woche nun sind es die Abwasserkosten gewesen, die Fragen aufwerfen. Warum nur gehören die Stadtwerke immer wieder zu den Anbietern, die die höchsten Preise und Gebühren veranschlagen. Scheinbar gute Gründe kann Stadtwerkechef Peter Paffhausen dann immer nennen und er vermittelt einem den Eindruck, als seinen alle Rankings gefälscht und die Verfasser Fachidioten. Er selbst hat in dieser Woche nachgerechnet und mit ein paar mathematischen Findigkeiten sein Unternehmen von Platz 100 – der Stadt mit den höchsten Gebühren – auf Rang 66 katapultiert. Vergessen hat er allerdings, den gleichen Berechnungsmaßstab bei den anderen Städten anzuwenden und auch dort die Zahlen nach seinem Vorbild zu modellieren. Es hat so schön geklungen und mancher Stadtverordnete hätte es gern geglaubt. Aber vielleicht wäre ein klares Wort des Geschäftsführers gegenüber den Stadtverordneten an dieser Stelle deutlicher gewesen. Denn Gebühren und Preise sind wie sie sind und die Stadtwerke sind in vielen Vergleichen im hinteren Drittel – jedoch ist Paffhausen dabei nur der Prügelknabe. Die Vermögen der Stadtwerke sind ein zweiter städtischer Haushalt geworden. Finanziert wird für die Stadt zum Großteil der öffentliche Nahverkehr sowie die Sanierung von Schwimmhallen und Freibädern. Und auch einen jährlichen Zuschuss zum städtischen Haushalt sollen die Stadtwerke noch geben. Dass solche Aufgaben und Forderungen die Kosten für Strom, Gas, Wasser und Abwasser in die Höhe treiben, ist selbstverständlich. Inzwischen wird der Anschein erweckt, die Preise und Gebühren werden dem Bedarf des hungrigen Eigentümers Stadt untergeordnet. Für die Kommunalpolitik ist es dennoch einfach, sich hinter den Stadtwerken und dem Geschäftsführer zu verstecken. Denn er ist das Instrument, auf dem die Politik spielt. Nicht immer erträglich, aber ertragreich. Er ist ein Instrument, das dem Takt der Räte folgt. Denn was mit einem Instrument passiert, das nicht mehr harmonisch klingt und auch mal ernste und wahre Töne von sich gibt, ist klar: Es darf im Konzernorchester der Stadt nicht mehr mitspielen.

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