ATLAS: Prioritäten setzen

Mit Forderungen nach mehr Geld für den Unterhalt von Schulgebäuden, für freie Kulturträger und die Flüchtlingshilfe geht die Linke-Fraktion in die Diskussion um den Doppelhaushalt 2015/16 für Potsdam. Grundsätzlich gibt es in den von Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg genannten Feldern durchaus Handlungsbedarf, wie defekte Toiletten oder seit Langem nicht mehr gestrichene Wände in den Schulen zeigen. Auch in der Diskussion um den richtigen Umgang mit Flüchtlingen in der Landeshauptstadt wäre ein besserer Personalschlüssel bei den Betreuern in Kindertagesstätten natürlich hilfreich, um eine möglichst schnelle Integration zu schaffen.

Was Scharfenberg aber nicht verrät, ist die Gegenfinanzierung. Wie soll die Stadt den freien Theatern und Bühnen die jährlichen Zuschüsse erhöhen, wenn Potsdam bereits durch die geplanten Schulinvestititonen in den kommenden Jahren ein Sparprogramm auflegen muss? Dabei geht es vor allem um den Neubau von Bildungseinrichtungen, da zunehmend Schüler aus dem Umland nach Potsdam pendeln. Hier wären Vorschläge durchaus hilfreich gewesen.

Stefan Engelbrecht