ATLAS: Privilegien

Durch eine fragwürdige Informationspolitik bringt die Potsdamer Stadtverwaltung eines ihrer ambitioniertesten Vorhaben in Misskredit: Den lange erwartete Potsdamer Gestaltungsrat. Wie die Stadtverordnetengruppe Die Andere kritisiert, haben sich die künftigen Mitglieder des Gestaltungsrates, der die Stadt über Architektur- und Städtebaufragen beraten sollen, nur in den Fraktionen vorgestellt. Die fraktionslosen Einzelabgeordneten blieben außen vor. Es bleibt ein Rätsel, warum die Stadt ohne Not derart ein „Informationsprivileg“ der Fraktionen aufbaut, wie die Wählergruppe Die Andere mit Recht kritisiert. Es sollte keine Stadtverordneten erster und zweiter Wahl geben – die, die durch die Stadtverwaltung gut informiert werden, und die, die im Regen stehen. Zu einer transparenten Verwaltungspolitik gehört nicht nur eine regelmäßige Information der Journalisten und der Öffentlichkeit, sondern ohne Frage auch der Stadtverordneten. Gerade Einzelabgeordnete vertreten nicht selten Minderheiten-Positionen, die die gleichen Chancen haben sollten, Mehrheiten zu erreichen.