zum Hauptinhalt

Landeshauptstadt: Pro Brauhausberg für Bad-Neubau

Scharfenberg: Kritik an Formular für Bürgerbefragung / Hauptausschuss berät am Mittwoch

Stand:

Innenstadt - Der Bürgerverein Pro Brauhausberg ist von seiner Forderung zum Erhalt und zur Rekonstruktion der alten Schwimmhalle am Brauhausberg abgerückt. „Wir werden die Potsdamer dazu aufrufen, bei der Bürgerbefragung im April für einen Neubau am Brauhausberg zu stimmen“, sagte Vereinschef Thomas Hintze am Sonntag beim „Rathausreport“ der Linken im Bürgertreff Waldstadt.

Nach der von Hintze favorisierte Variante soll nach Angaben der Stadtverwaltung „am Fuße des Brauhausberges“ ein 23 Millionen Euro teures „Sport- und Freizeitbad“ entstehen. Der finanzielle Zuschussbedarf belaufe sich pro Jahr auf 2,68 Millionen Euro. Derzeit beträgt der Zuschuss einschließlich der Stern- Schwimmhalle 1,5 Millionen Euro. Während der Neubauphase ist vorgesehen, die alte Schwimmhalle, deren Betriebserlaubnis im Jahre 2015 erlischt, weiter zu betreiben. Im Anschluss wird sie abgerissen. Bisher hatte die Initiative die Schwimmhalle stets erhalten wollen und sogar – vergeblich – einen Antrag auf Denkmalschutz für das Gebäude gestellt.

An dem von der Stadtverwaltung zum Wochenende veröffentlichten Fragebogen äußerte Hintze massive Kritik. „Keinen der Vorschläge der Vorbereitungsgruppe aus dem Bad-Werkstattverfahren finden wir darin wieder“, beklagte er. Der Fragebogen, den der städtische Controlling-Chef Reiner Pokorny ausgearbeitet habe, berge die Gefahr in sich, dass sich eine Minderheitenmeinung durchsetze. Ein Teil der Vorbereitungsgruppe für die Bürgerbefragung hatte wie berichtet eine alternative Standortbefragung vorgeschlagen, die Verwaltung lediglich die Entscheidung zwischen vier Badvarianten. „Wenn die drei Brauhausberg-Varianten 24 bis 25 Prozent der Stimmen erhalten, könnte die vierte Variante mit 26 Prozent, also die Minderheit, gewinnen“, rechnete Hintze vor. Auf diese Weise könnte im Extremfall einem Neubau im Bornstedter Feld der Vorzug eingeräumt werden, obwohl dieser im Werkstattverfahren mit der niedrigsten Punktzahl auf Platz vier landete.

Weitere Kritikpunkte sind die unterschiedlichen Bezeichnungen für die zwei funktional ähnlichen Neubauvarianten sowie die Reihenfolge auf dem Fragebogen. So sei der Bau im Volkspark als „Familien- und Sportbad“ und der am Brauhausberg als „Sport- und Freizeitbad“ ausgewiesen, obwohl das Angebot fast gleich sei. „Mir erschließt sich die Reihenfolge auf den Stimmzetteln nicht“, sagte Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. „Welche Logik liegt dem zugrunde?“ Das Werkstattverfahren habe jedenfalls laut Punktewertung eine andere Reihenfolge ergeben. Eine Empfehlung für eine Bad-Variante gab Scharfenberg nicht ab. Alle anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung hielten sich am Wochenende mit Reaktionen zu dem von der Stadt vorgeschlagenen Fragebogen zurück.

Die Vorbereitungsgruppe will am heutigen Montag zum letzten Mal über die Bürgerbefragung beraten, teilte Hintze mit. Am Mittwoch steht der Fragezettel im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. Im April will die Verwaltung 131000 Stimmzettel verschicken. Gefragt werden alle Potsdamer ab einem Alter von 16 Jahren. Günther Schenke

Günther Schenke

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })