ATLAS: Probat

Untersuchungsausschüsse sind etwas Seltenes in der Politik – aber immer dann probates Mittel zur Aufklärung, wenn der Untersuchungsgegenstand das Parlament zu überfordern droht bzw. das Misstrauen in die politischen Akteure zu groß geworden ist. So beschäftigt sich derzeit ein solcher Ausschuss des Landtages mit den Ungereimtheiten beim Verkauf der Potsdamer Krampnitzkasernen. Doch genau da wird der Unterschied deutlich. Einen wirklichen Untersuchungsausschuss wie auf Landesebene gibt es nicht für kommunale Parlamente. So sind die Rechte eines kommunalen (Untersuchungs)Ausschusses stark eingeschränkt, kann beispielsweise niemand zur Aussage vor diesem Sonderausschuss gezwungen werden. Dennoch, die Einsetzung eines Sonderausschusses in der Stadtwerke-Affäre würde Sinn machen. Eben weil die Situation dafür spricht. Gilt es doch ein ganzes Netzwerk von möglichen Abhängigkeiten, diffusen Geldtransfers, internen Verflechtungen zu untersuchen, das sich über Jahre gebildet hat. Wie soll es dem Hauptausschuss, der andere wichtige Aufgaben hat, gelingen, Licht in das Dunkel zu bringen? Und: Das Misstrauen sitzt derzeit so tief, dass selbst den von der Stadt eingesetzten Rechtsanwälten nicht das notwendige Vertrauen entgegengebracht wird. Ein Stadtwerke-Ausschuss böte die Möglichkeit, die Aufklärung der Affäre in die Hände derjenigen zu legen, die dafür zuständig sind: die Stadtverordneten.

Michael erbach