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OSZE-Treffen im September: Proteste gegen OSZE-Außenministertreffen in Potsdam
Außenminister Frank-Walter Steinmeier lädt zu einem OSZE-Treffen in Potsdam am 1. September. Aktivisten protestierten am heutigen Montag gegen die geplante Veranstaltung und hängten ein Transparent an der Nikolaikirche auf.
Stand:
Potsdam - Mit einer Kletteraktion an der Potsdamer Nikolaikirche haben Anhänger der linken Szene gegen ein geplantes OSZE-Außenministertreffen in der Stadt protestiert. Mehrere Aktivisten hätten am Montag auf dem normalen Weg die Aussichtsplattform auf dem Turm der evangelischen Kirche gegenüber dem Landtag betreten, sich dort abgeseilt und ein rund 60 Quadratmeter großes Transparent aufgehängt, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Montag in Potsdam.
Nach einer knappen halben Stunden hätten sie das Transparent wieder eingerollt, sagte der Sprecher. Die Polizei ermittelt wegen Hausfriedensbruch. Die Kirche prüfe zudem, ob bei der Aktion Schäden an der Fassade entstanden sind, hieß es.
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Aktivisten werfen OSZE Doppelmoral vor
In einer Erklärung warfen die Aktivisten den Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Doppelmoral vor. Die Verantwortlichen würden zwar „von Frieden reden, aber Abschottung, militärische Intervention und kapitalistische Ausbeutung betreiben“.
Die OSZE-Außenminister kommen auf Einladung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 1. September in Potsdam zu einem informellen Treffen über die Sicherheitslage in Europa zusammen. Am Vorabend am 31. August ist in Potsdam eine Demonstration gegen die Politik der OSZE-Staaten geplant.
57 Staaten gehören zum OSZE
Die OSZE wurde im Zuge der Entspannungspolitik zwischen Ost und West 1973 als Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) gegründet. Nach zweijährigen Verhandlungen wurde mit der KSZE-Schlussakte von Helsinki am 1. August 1975 eine Absichtserklärung unterzeichnet, die unter anderem die Unverletzlichkeit der Grenzen, das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten sowie die Wahrung der Menschenrechte festschrieb.
Seit 1995 heißt der Verbund OSZE. Der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit Sitz in Wien gehören 57 Staaten in Europa, Nordamerika und Asien an. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz inne. (epd)
Weitere Hintergründe lesen Sie in der Dienstagsausgabe der Potsdamer Neuesten Nachrichten.
Yvonne Jennerjahn
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