Aus dem GERICHTSSAAL: Rechte Musik gespielt?

Anwohnern kam die Musik suspekt vor, die am 16. Juli 2005 aus einem Garten schallte. Sie alarmierten die Polizei. Als eine Beamtin eine CD mit vermeintlich rechtsextremem Inhalt beschlagnahmen wollte, wurde sie laut Anklage von einem der angetrunkenen Feiernden angegriffen. Wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte wurde Lars L.* (35) jetzt vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt.

Er habe die Polizistin weder mehrfach geschubst, wie sie es in ihrer Anzeige behauptete, noch sei die Musik, die sie auf der Geburtstagsparty eines Kumpels hörten, verboten gewesen, beteuerte der arbeitslose Maurer. „Es war deutsche Rockmusik. Die Beamtin sprang an mir hoch, um an die CD zu gelangen.“ Vielleicht, so der unter anderem wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, Widerstandes gegen Polizeibeamte, gefährlicher Körperverletzung und Bestechung Vorbestrafte, sei er wegen des genossenen Alkohols getorkelt, dabei aus Versehen mit der Frau zusammengestoßen. Bekannte hätten ihm am nächsten Morgen erzählt, dass es zu einem Gerangel zwischen ihm und der Polizistin gekommen sei.

„Wir wurden zu einem Einsatz wegen ruhestörenden Lärms gerufen“, berichtete die Polizeibeamtin Doreen W.* (28). Bei ihrem Eintreffen hätte sie Fragmente von Liedtexten, vernommen, die einen rechtsextremistischen Eindruck vermittelten. „Ich habe der Gruppe erklärt, dass der Verdacht einer Straftat vorliegt und ich den Tonträger beschlagnahmen würde.“ Da Lars L. als Wortführer aufgetreten sei, habe sie mit ihm verhandelt. „Ich hatte die vermutlich selbstgebrannte CD schon in der Hand. Da schubste er mich und zerrte an mir herum. Dabei beleidigte er mich übel. Es war ganz schlimm.“

„Bei unserem Eintreffen wurde die Musik ausgeschaltet“, erinnerte sich Thomas D. (49) im Zeugenstand. „Meine Kollegin redete dann mit dem Angeklagten. Der wurde immer lauter. Plötzlich sah ich ein Gerangel. Wäre es zu einer körperlichen Auseinandersetzung mit den rund zehn Angetrunkenen gekommen, hätten wir schwer verloren“, schätzte der Polizist ein. Deshalb habe er „seine Kollegin geschnappt“ und Verstärkung angefordert.

„Das Auftreten der Beamten war schon krass“, meinte Stefan S.* (25). Der Qualitätskontrolleur traf kurz vor den Uniformierten auf der Party seines Freundes ein, um ihm zum Geburtstag zu gratulieren, hatte laut eigener Aussage nur ein Bier getrunken. „Sie stürmten in den Garten und erzählten etwas von einer Straftat. Wir haben nicht eingesehen, dass laute Musik strafbar sein soll. Da riefen die beiden Polizisten Verstärkung. Die kam zu sechst oder acht mit schusssicheren Westen. Ich fühlte mich wie ein Schwerverbrecher.“ Einen Angriff von Lars L. auf die Polizistin habe er nicht gesehen, betonte der Zeuge.

Selbst wenn der Angeklagte die Beamtin nicht geschubst habe, läge Widerstand vor, befand die Richterin. „Er hat ihr die CD entrissen. Dabei ist sie in eine Rangelei verwickelt worden.“ (*Namen geändert.) Hoga