Leben in Potsdam: Regelmäßige Umfragen beschlossen

Künftig werden die Potsdamer regelmäßig repräsentativ befragt, wie zufrieden sie mit dem Leben in der Stadt sind. Dafür haben die Stadtverordneten am Mittwoch mit breiter Mehrheit den Weg frei gemacht und eine entsprechende Umfragesatzung beschlossen. Dies hatte die Stadtverwaltung beantragt: Ziel der Befragungen sei es, ein informelles und aktuelles Bild der Zufriedenheit der Bürger über die Lebens-, Arbeits-, Freizeit- und Wohnbedingungen sowie über die Dienstleistungen der Stadtverwaltung zu gewinnen.

Das Procedere für die Befragungen steht im Grundsatz fest: Sie sollen laut der Satzung von der städtischen Statistikstelle mithilfe einer repräsentativen Stichprobe durchgeführt werden. Demnach werden jeweils vier Prozent der rund 160 000 Potsdamer anonym befragt, wenn sie einwilligen – also etwa 6400 Personen. „Der Datenschutz wird gewährleistet“, heißt es in der Satzung. Die Teilnehmer sollen durch ein mathematisches Zufallsverfahren aus dem Einwohnermelderegister ermittelt werden. Die Umfragen sollen schriftlich, online oder mündlich stattfinden, heißt es weiter – und die entsprechenden Unterlagen würden nach einem halben Jahr vernichtet.

Allzu konkret sind die Pläne noch nicht. Die zu erfragenden Themen würden noch in der Stadtverwaltung beraten, sagte Stadtsprecher Stefan Schulz auf PNN-Anfrage. Allerdings sei bereits geplant, die erste Umfrage vor der Sommerpause durchzuführen und dafür einen Fragebogen zu erstellen. Handlungsfelder könnten etwa die Stadtentwicklung – von Wohnen bis Verkehr – und die Angebote der Stadtverwaltung sein, so Schulz. Laut der Satzung sind die Ergebnisse der Umfragen öffentlich zu machen. Schulz sagte, die Durchführung informeller Umfragen unter Einwohnern habe mittlerweile ein Großteil der Großstädte umgesetzt. Für die erste Umfrage sei kein zusätzliches Personal erforderlich, es würden vor allem Portokosten entstehen. In der neuen Satzung wird kein Budget für die Umfragen festgelegt: Allgemein heißt es, die Kosten für die Umfragen trage das städtische Amt für Verwaltungsmanagement.

Bereits in seinem Wahlkampf 2010 hatte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) mehr Bürgerbeteiligung versprochen, unter anderem öffnet im Sommer ein Büro als neue Anlaufstelle für Potsdamer, die sich mit Ideen oder Problemen an das Rathaus wenden wollen. HK