Landeshauptstadt: Rotation und Kritik

Die Fraktion Die Andere in der Stadtverordnetenversammlung verändert ihr Gesicht: Ab September werden Maja Kulke, Anja Heigl, Tini Anlauff und Sandro Szilleweit die vier Mandate in der Stadtverordnetenversammlung übernehmen. Die linksalternative Wählergruppe Die Andere pflegt das Rotationsprinzip und tauscht die Stadtverordneten jährlich aus. Heigl, Anlauff und Szilleweit haben bereits Erfahrung aus früheren Legislaturperioden im Stadtparlament.

Die vier scheidenden Stadtverordneten René Kulke, Lutz Boede, Carsten Linke und Jörg Kwapis, der zum Jahreswechsel für Jenny Pöller nachgerückt war, blickten am Donnerstag mit gemischten Gefühlen auf ihre Amtszeit zurück. Die Oppositionsfraktion habe einige Diskussionen anschieben können. Insgesamt habe man in einem Jahr seit der Kommunalwahl 38 Anträge eingebracht. Durchgesetzt habe man beispielsweise die Erhöhung der Honorare für Dozenten an der Volkshochschule. Außerdem habe man die Debatte um den Zaun am Pfingstberg als erste Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung getragen, so Carsten Linke. Kritik übten die Stadtverordneten an der Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW, Grünen und Potsdamer Demokraten: Der Zuschnitt der Ausschussgrößen und Absprachen zwischen den Kooperationsfraktionen behinderten eine offene Debatte, hieß es. Im Plenum orientierten sich zu viele Stadtverordnete am Stimmverhalten ihrer Fraktionschefs, statt sich inhaltlich mit den Themen zu beschäftigen. Am Instrument der Rotation will Die Andere auch künftig festhalten. Die Kontinuität in den Themen sei durch die nicht stimmberechtigten Beisitzer in den Ausschüssen gesichert. mar