Landeshauptstadt: Rotstift bei Jugendklubs

Jugendförderplan 2005: Stadt spart mehr als geforderte 250 000 Euro / Kritik von Unterausschuss Das Potsdamer Jugendamt hat sein Soll übererfüllt: Es hat im Jugendförderplan für das Jahr 2005 nicht nur die im Mai von den Stadtverordneten beschlossenen Kürzungen von 250 000 Euro zur Haushaltskonsolidierung eingehalten, sondern will darüber hinaus weitere rund 35 000 Euro weniger als in diesem Jahr ausgeben. Die Sozialbeigeordnete Elona Müller und Jugendamtsleiter Norbert Schweers stellten den Entwurf gestern vor. Am Abend präsentierten sie ihn im Jugendausschuss. Im Februar wird der Jugendförderplan dann den Stadtverordneten zum Beschluss vorgelegt. Die ebenfalls im Mai aufgestellte Forderung der Abgeordneten, jährlich mindestens ein Prozent des städtischen Verwaltungshaushaltes in die Kinder- und Jugendarbeit zu investieren, um die Jugendarbeit in Potsdam auf einem hohen Niveau zu sichern, sei mit 1,12 Prozent sogar übererfüllt, erklärte Müller. Im Großen und Ganzen unterscheide sich das Konzept nicht von dem des letzten Jahres. Die Prioritäten der Stadt lägen nach wie bei Schulsozialarbeit, Straßensozialarbeit, der Sucht- und Medienprävention und der Jugendverbandsarbeit. Gekürzt hat das Amt bei Freien Trägern, Personalkosten und Liegenschaftskosten (Gesamtsumme 250 000 Euro). 134 000 Euro fallen weg durch die Streichung der Förderung für den Jugendclub „Club 5“. 105 000 Euro werden gespart, weil die Kinder- und Jugendclubs auf drei Mitarbeiter verzichten müssen. Betroffen sind die Träger SC Potsdam, Breitband e.V. und Lindenpark e.V.. Der Malteser Treffpunkt Freizeit muss mit 50 000 Euro weniger auskommen, 14 500 Euro weniger Zuschuss geht an das Bürgerhaus am Schlaatz. Jeweils 15 000 Euro spart die Stadt, in dem sie die Personalkosten für den Geschäftsstellenleiter des Fanfarenzuges und für eine Mitarbeiterstelle in der Koordinierungsstelle Kinder- und Jugendsport des Stadtsportbundes nur noch zur Hälfte trägt. Darüber hinaus sind rund 35 000 Euro weniger für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Kinder- und Jugendschutz angesetzt. Diese zusätzlichen Kürzungen seien aber zu verschmerzen, erklärte Jugendamtsleiter Norbert Schweers. Sie betreffen mit 13 000 Euro zum Bespiel kleinere Projekte von Freien Trägern und Jugendverbänden wie Ferienfahrten und Ferienpassveranstaltungen. Die 2004 dafür bereitgestellten Mittel seien nicht ausgeschöpft worden, so Schweers. Zum anderen fallen 30 500 Euro in der Jugendsozialarbeit und im Kinder- und Jugendschutz weg, die in dem Plan allerdings nicht näher aufgeführt werden. Doch die Stadt habe nicht nur gestrichen. Drei Schulsozialarbeiterstellen mehr sollen finanziert werden, zu den acht Schulen mit Sozialarbeiter gehören nun auch die Fröbelschule, die Goethe- schule und die Weidenhof-Grundschule. Als eine „Mogelpackung“ bezeichnet Dirk Harder, Vorsitzender des Jugendhilfe-Unterausschusses, den Plan. Mit ihm würden die geforderten 1 Prozent für Jugendhilfe vom Stadthaushalt nicht erfüllt. Die Bemessungsgrundlage sei nicht dieselbe wie 2004, erklärte er. In dem Papier würden Miet- und Bewirtschaftungskosten in den Haushalt einbezogen, deshalb sind 1,2 Millionen Euro mehr als im letzten Jahr für den Jugendförder-Etat von 4,8 Millionen Euro veranschlagt. Entsprechend höher sei auch der gesamte städtische Haushalt. Doch das wirkliche Verhältnis von Jugend-Zuschüssen und Stadthaushalt sei nicht transparent. Nach Harders Berechnungen liegen die Jugendzuschüsse nur bei 0,8 Prozent.M. Hartig

M. Hartig